Archiv der Kategorie: Militarisierung

#wikileaks – der Fall Julian Assange

Veröffentlicht am von

Von acTVism Munich · 27. November 2019

Demokratie beruht auf dem Prinzip der Transparenz.Julian Assange baute mit WikiLeaks eine Plattform auf, die diesen Anspruch erfüllt. Unzählige Dokumente wurden auf WikiLeaks anonym veröffentlicht, die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, durch Zensur oder auf andere Art und Weise in ihrer Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit beschränkt sind. Jetzt wird Julian Assange von der Macht mit höchster Aggressivität verfolgt. Warum? Im Gespräch mit acTVism Munich geben der Kognitionsforscher Rainer Mausfeld, Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis und der Journalist Aaron Maté Antworten. [Hier weiterlesen]

Digitales Schlachtfeld – Bundesregierung forciert u.a. Aufhebung der Trennung von Polizei, Militär und Geheimdiensten

Veröffentlicht am von

Von german-foreign-policy – 26. November 2019

m Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht des Verteidigungs- und des Innenministeriums steht. Mehr als eine Milliarde Euro investiert die Bundesregierung in die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte für die digitale Kriegführung. Der Löwenanteil in Höhe von 700 Millionen Euro fließt an die Bundeswehr-Informationstechnikgesellschaft BWI.

[Teil 1 hier lesen] [Teil 2 hier lesen]

Geleakte E-Mail über angeblichen Chemiewaffenangriff entlarvt: Die Angriffe auf Syrien 2018 basierten auf Lügen

Veröffentlicht am von

Von Niles Niemuth – 26. November 2019

WikiLeaks hat am Samstag die interne E-Mail eines Mitglieds der Erkundungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Syrien veröffentlicht. Sie enthüllt, mit welch großem Aufwand Beweise unterdrückt und falsch dargestellt wurden, um die Regierung von Baschar al-Assad für den angeblichen Gasangriff in Duma, einem Vorort von Damaskus, verantwortlich zu machen. Duma wurde zu dem Zeitpunkt von CIA-unterstützten islamistischen „Rebellen“ kontrolliert.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/26/pers-n26.html

Wer hat den „heißen Krieg“ der USA gegen Russland in der Ukraine beschlossen?

Veröffentlicht am von

Von Andre Damon – 25. November 2019

in Sprichwort, das dem Bankier J. P. Morgan zugeschrieben wird, lautet: „Man hat immer zwei Gründe etwas zu tun: einen anständigen und den wahren.“ Die Angaben eines „Whistleblowers“, die zu den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump führten, charakterisierte der Kongressabgeordnete Adam Schiff am 26. September mit den Worten: „Es liest sich wie eine klassische Erpressung im Stil des organisierten Verbrechens.“

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/25/pers-n25.html

USA und EU haben der Ukraine seit 2014 über 20 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt

Veröffentlicht am von

Von Patrick Martin – 23. November 2019

Die Zeugenaussagen zweier hochrangiger amerikanischer Sicherheitsbeamter am letzten Tag der öffentlichen Anhörungen über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben ein neues Licht auf das zentrale Thema der Amtsenthebungskrise geworfen: die enormen und langjährigen Bemühungen des US-Imperialismus und seiner europäischen Verbündeten, die Ukraine als Operationsbasis gegen Russland zu nutzen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/23/ukra-n23.html

Israelische Luftangriffe auf Syrien könnten weitere Kriege im Nahen Osten auslösen

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 22. November 2019

Am Mittwochmorgen flog die israelische Luftwaffe einen Großangriff auf mehr als zwanzig Ziele im Umland der syrischen Hauptstadt Damaskus. Mindestens 23 Menschen wurden dabei getötet. Berichten zufolge befanden sich unter den Todesopfern Soldaten der syrischen Armee, mit ihr verbündete Milizionäre und Militärberater der iranischen al-Quds-Einheit. Letztere wurden nach Syrien geschickt, um die Regierung von Präsident Baschar al-Assad im Kampf gegen vom Westen unterstützte islamistische Milizen zu unterstützen, der seit acht Jahren andauert.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/22/syri-n22.html

Bolivien: Tränengasgranaten für Trauernde

Veröffentlicht am von

Von Wolfgang Pomrehn – 22. November 2019

Nach dem Putsch in Bolivien gehen Proteste und Repression weiter. Am gestrigen Donnerstag wurde ein Trauermarsch, an dem sich Tausende beteiligten, von der Polizei angegriffen. Die britische Zeitung The Guardian veröffentlicht Bilder, die die Trauer und Verzweiflung der Menschen und die Zusammenstöße zeigen. Zu sehen ist unter anderem, wie die Trauernden mit Tränengas beschossen werden. [Hier weiterlesen]

Bolivien: Staatsstreich und Widerstand

Veröffentlicht am von

Von Wolfgang Pomrehn – 21. November 2019

In Bolivien kehrt auch über eine Woche nach Machtübernahme durch eine neue, von Militär und Polizei gestützte Junta keine Ruhe ein. Evo Morales, der erste indigene Präsident Lateinamerikas, war auf Druck des Militärs zurückgetreten, um Blutvergießen zu vermeiden. Auch der seiner Regierung nahestehende Verband der Gewerkschaften der Bergarbeiter Boliviens (FSTMB) hatte ihn darum gebeten. [Hier weiterlesen]

Kritik- und faktenfrei: Wie ARD und Heiko Maas gemeinsam die Meinungsbildung manipulieren

Veröffentlicht am von

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 19. November 2019

Die Tagesschau gibt ihre Wichtigtuerei als Politik aus. Sie unterschlägt dabei gern das Wesentliche, wie etwa die Hintergründe zum INF-Vertrag, zur NATO-Weltraumrüstung. Das aktuelle groteskeste Beispiel: die ARD-Berichterstattung zum Putsch gegen Evo Morales in Bolivien. [Hier weiterlesen]

Ehemaliger US-Außenminister Kissinger warnt vor „katastrophalem“ Konflikt zwischen den USA und China

Veröffentlicht am von

Von Nick Beams – 18. November 2019

Der ehemalige US-Außenminister und Nationale Sicherheitsberater Henry Kissinger hat letzten Donnerstag vor einem unausweichlichen „Konflikt“ zwischen den USA und China mit potenziell „katastrophalen“ Folgen gewarnt. Bei einer Rede vor dem National Committee on US-China Relations in New York erklärte er, die „Zukunft der Welt“ hänge von der Beziehung zwischen China und den USA ab.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/18/kiss-n18.html