Von Andre Damon – 11. Juni 2021

Im Verlauf der letzten Wochen haben die USA ihren Konflikt mit China massiv verschärft. Durch eine Serie von militärischen, wirtschaftlichen, diplomatischen und Propaganda-Initiativen der USA soll die wirtschaftliche Entwicklung Chinas abgewürgt, das Land in den Augen der Weltbevölkerung verunglimpft und ein militärischer Konflikt vorbereitet werden. Am Mittwoch veröffentlichte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Richtlinie, laut der China im „Fokus“ des US-Militärs steht. Seine Erklärung erinnerte an die Worte des früheren geschäftsführenden US-Verteidigungsministers Patrick Shanahan, der letztes Jahr „China, China, China“ als Fokus des US-Militärs gefordert hatte. Im Vorfeld von Austins Rede hatte der US-Senat ein Gesetz verabschiedet, das Wirtschaftssubventionen und Sanktionen im Wert von 250 Milliarden Dollar vorsieht. Der Entwurf wurde von den Senatoren als „Gesetz zur Wettbewerbsfähigkeit mit China“ bezeichnet. Die New York Times bezeichnete es als „die bedeutendste staatliche Intervention in die Industriepolitik seit Jahrzehnten“.

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Von Barry Grey – 31. Mai 2021

Am Freitag veröffentlichte die Biden-Regierung ihren Budgetvorschlag für das Haushaltsjahr 2022, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Im Mittelpunkt steht ein Militärhaushalt in Rekordhöhe von 753 Milliarden Dollar. Davon sollen ganze 24,7 Milliarden an die Modernisierung des Atomarsenals gehen, die atomwaffenfähigen See- und Luftstreitkräfte deutlich ausgeweitet und mit 112 Milliarden Dollar der bisher größte Betrag für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden. Der Budgetvorschlag richtet sich offen gegen China, sowie weiter gegen Russland, den Iran und Nordkorea. Um einen Vorwand für einen Krieg gegen China zu schaffen, hatten die Biden-Regierung und das gesamte politische und mediale Establishment im Vorfeld bewusst die wissenschaftlich haltlose Verschwörungstheorie wiederbelebt, das Corona-Virus stamme aus einem Forschungslabor in Wuhan. Vor diesem Hintergrund ist der Militäretat eine nachdrückliche Warnung an die amerikanische und internationale Arbeiterklasse: Der US-Imperialismus versucht,sich durch Vorbereitungen auf einen militärischen Konflikt mit dem Rivalen, den er für den gefährlichsten hält, aus seinen unlösbaren globalen und innenpolitischen Widersprüchen zu befreien.

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