„Letztendlich haben wir nichts als die Wahrheit“: Julian Assange bittet Öffentlichkeit um Unterstützung

Von Oscar Grenfell – 27. Mai 2019

In der ersten Erklärung, die seit seiner Festnahme an die Öffentlichkeit gelangt ist, schildert der Gründer und Herausgeber von WikiLeaks, Julian Assange, die repressiven Haftbedingungen im Belmarsh-Gefängnis und ruft zu einer Kampagne gegen seine drohende Auslieferung an die USA auf.

Julian Assange

„Ich kann mich nicht selbst wehren und zähle auf dich und andere Menschen mit gutem Charakter, um mein Leben zu retten“, schreibt Julian Assange – und schließt mit den Worten: „Letztendlich haben wir nichts als die Wahrheit.“

[Hier weiterlesen]

IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – ein weiterer Schritt zur Errichtung eines Polizeistaats

Von Wolfgang Weber – 15. April 2019

Wenige Tage nach dem Entwurf für ein Geheimdienste-Ermächtigungsgesetz hat Bundesinnenministers Horst Seehofer dem Kabinett Vorschläge für eine umfassende Ausweitung und Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes von 2015 vorgelegt.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/15/sich-a15.html

Strohmann Axel Springer: „BILD“ 1952 mit sieben Millionen US-Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

Von: Der Wächter – 3. April 2019

Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. Papier gibt es keins. In dieser düsteren Umgebung wird in jenen Tagen ein junger Mann bei der alliierten Hamburger Militärregierung vorstellig, beantragt die Erteilung einer Zeitungslizenz und erschafft damit in den darauffolgenden Jahren, faktisch aus dem Nichts, das größte Verlagshaus in Europa. Sein Name: Axel Springer. [Hier weiterlesen]

Sonderfall Amri? In den Untersuchungsausschüssen von Bundestag und Abgeordneten-haus stößt man auf Details, die nicht zu einem regulären Umgang mit einem Gefährder passen

Von Thomas Moser – 18. Februar 2019

Ein Terrorist mit Sonderbehandlung? Die Sicherheitsbehörden selber sind es, die den mutmaßlichen Attentäter vom Breitscheidplatz durch die Art und Weise ihres Umgangs zu einer Art Sonderfall machen – sowohl, was die Zeit vor dem Anschlag betrifft als auch durch ihr Verhalten nach seinem Tod. [Hier weiterlesen]

Terrornetzwerk in der Bundeswehr: eine Warnung an die Arbeiterklasse

Von Peter Schwarz
17. November 2018

Lange hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass in Deutschland wieder paramilitärische Netzwerke entstehen, die eng mit der Bundeswehr und den Geheimdiensten verbunden sind, Waffen horten, Todeslisten politischer Gegner anlegen und vom Staat gedeckt werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/17/pers-n17.html

NSU-Brandexperte gestorben – Todesursache unklar

Von Dietmar Henning
4. Juli 2018

Der international renommierte Brandsachverständige und Kriminaltechniker Frank Dieter Stolt ist am 15. Juni im Alter von 62 Jahren in einem Krankenhaus in Mannheim gestorben. Er war bei seiner Einlieferung ins Koma gefallen, aus dem er nicht wieder erwachte. Stolt war im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Terrormorden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) als Experte und Gutachter herangezogen worden. Weil die Ärzte die Ursache seines Todes nicht benennen konnten und der Tod für seine Familie „sehr überraschend“ kam, hat diese eine Obduktion in Auftrag gegeben.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/04/nsuz-j04.html

War der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt eine „Geheimdienstoperation mit tödlichem Kollateralschaden“?

Von Dietmar Henning
23. Dezember 2017

Am Mittwoch vor einem Jahr starben Łukasz Urban, Sebastian Berlin, Klaus Jacob, Dorit Krebs, Angelika Klösters, Dalia Elyakim, Fabrizia Di Lorenzo, Christoph Herrlich, Nada Čižmár, Peter Völker, Anna Bagratuni und Georgiy Bagratuni als Opfer des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin.

https://www.wsws.org/de/articles/2017/12/23/amri-d23.html

 

NSU-Prozess: Bundesanwalt stellt Geheimdiensten Persilschein aus

Von Ulrich Rippert
27. Juli 2017

Am Dienstag begannen im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München die Plädoyers. Die Bundesanwaltschaft forderte die Verurteilung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe als Mittäterin bei allen Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU).

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/27/nsun-j27.html

Elf Jahre nach NSU-Mord: Ex-Verfassungsschützer Temme erneut schwer belastet

Von Marianne Arens
13. April 2017

Am 6. April 2006 wurde in Kassel der 21-jährige Halit Yosgat durch zwei Schüsse ermordet. Er gilt als neuntes Mordopfer der rechts-terroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Am Tatort anwesend war damals ein Beamter des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz: Andreas Temme, früherer Spitzname „Klein-Adolf“.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/04/13/temm-a13.html

War der Berliner Attentäter ein V-Mann?

Von Dietmar Henning
19. Januar 2017

Ein am Wochenende öffentlich gewordener Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) wirft die Frage auf, ob Anis Amri als V-Mann gearbeitet hat. Amri ist der mutmaßliche Attentäter, der am 19. Dezember mit einem LKW in einen Berliner Weihnachtsmarkt fuhr und zwölf Menschen tötete. Zuvor hatte er den polnischen LKW-Fahrer erschossen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/19/anis-j19.html