Von Thomas Röper – 16. April 2025

Selensky hat die ukrainische Opposition brutal unterdrückt, aber seit Trump Selensky als „nicht gewählten Diktator“ bezeichnet und Wahlen gefordert hat, schöpfen Selenskys innenpolitische Gegner Hoffnung. Vor allem Poroschenko versucht, sich mit der Trump-Administration gut zu stellen.

Der ukrainische Machthaber Selensky hat in der Ukraine eine strenge Diktatur errichtet, in der jede Opposition verboten und die Medien absolut gleichgeschaltet sind. Der Prozess begann unmittelbar nachdem Joe Biden US-Präsident geworden war im Februar 2021, also ein Jahr vor der Eskalation in der Ukraine.

Selensky hat dabei nicht einmal den Versuch gemacht, seinem Vorgehen einen legalen Anstrich zu geben, denn er hat gegen den Chef der damals größten Oppositionspartei im ukrainischen Parlament kurzerhand Sanktionen verhängt und ebenfalls per Sanktionen die oppositionellen Fernsehsender und hunderte kritische Websites geschlossen.

Dass Selensky im innenpolitischen Kampf auf Sanktionen setzt, ist totale Willkür, weil für solche Dinge Gerichte zuständig sind. Selensky hingegen bestimmt einfach per Dekret, wem das Vermögen entzogen und die Arbeit verboten wird. So regiert Selensky die Ukraine, die im Krieg gegen Russland angeblich die Demokratie und die europäischen Werte verteidigt, seit Februar 2021, und nach der Eskalation vom Februar 2022 hat Selensky die Daumenschrauben mit Verweis auf das Kriegsrecht noch einmal stark angezogen.

Ein Beispiel dafür fand sich wieder am 12. Februar 2025. An dem Tag hat Selensky vor dem Hintergrund der Forderungen aus dem Team von US-Präsident Trump, in der Ukraine müssten endlich Wahlen abgehalten werden, seine wichtigsten politischen Konkurrenten ebenfalls per Sanktionen kalt gestellt, indem er ihre Vermögen eingefroren und ihre Teilnahme an Wahlen damit de facto unmöglich gemacht hat.

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Von Jason Melanovski – 16. Oktober 2025

Die Ankündigung Russlands, es habe die Kontrolle über Gujewo zurückerobert, eine der letzten von ukrainischen Truppen besetzten Ortschaften auf russischem Gebiet, bedeutet faktisch das Ende des acht Monate andauernden Vorstoßes des ukrainischen Militärs in die russische Region Kursk.

Im August letzten Jahres hatte die Ukraine angesichts zunehmender russischer Vorstöße in die Region Donbass die abenteuerliche Invasion von Kursk begonnen und dabei zwischen 1.000 und 1.300 Quadratkilometer Land besetzt. Das war die größte Bodenoffensive gegen Russland seit dem Überfall Hitler-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Die an dem Vorstoß auf russisches Gebiet beteiligten Soldaten wurden im Vereinigten Königreich ausgebildet und benutzten Nato-Kampfpanzer.

Ursprünglich hatte die rechte diktatorische Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj behauptet, der Einmarsch sei ein Mittel, um den Druck auf die zahlenmäßig unterlegenen ukrainischen Truppen im Donbass zu verringern und gleichzeitig die Position der Ukraine bei künftigen Friedensverhandlungen zu verbessern. Zu diesem Zweck stellte das ukrainische Militär einen beträchtlichen Teil seiner besten Truppen für einen letzten Endes zum Scheitern verurteilten Einmarsch zur Verfügung. Wie vorhersehbar, führte er zum Verlust Tausender ukrainischer Soldaten, ohne die Verhandlungsposition Kiews zu verbessern oder eine „Pufferzone“ für das ukrainische Militär zu schaffen.

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Von Jens Berger – 15. April 2025 um 12:35

Der am 2. April mit großem Tamtam ausgerufene „Liberation Day“ ist mittlerweile Geschichte. Trumps Ankündigung für „reziproke Zölle“ gegen Gott und die Welt hielt ganze acht Tage, dann musste der wohl mächtigste Mann der Welt seine Zölle wieder zurücknehmen, da die noch mächtigeren Anleihenmärkte verrückt spielten und die Refinanzierbarkeit der US-Schulden zu kippen drohte. Was übrigbleibt, ist die Wiederauflage des Handelskriegs gegen China – Ausgang offen. Verständlich, dass nun Spekulationen und Erklärungsversuche ins Kraut schießen. Ging es Trump womöglich gar nicht um Zölle? Hat China ihn in der „ersten Schlacht“ des Handelskriegs besiegt? Steckt hinter dem erratischen Verhalten eine tiefere Strategie? Auf keine dieser Fragen gibt es überzeugende Antworten. Ein Deutungsversuch von Jens Berger.

Dass US-Präsident Donald Trump kein Freund des Freihandels ist, machte er der Welt bereits in seiner ersten Amtszeit klar. Wer denkt, er sei ein bedingungsloser Verfechter protektionistischer Politik, liegt jedoch auch falsch. Sein Motto „America first“ ist hier durchaus ernstzunehmen. Ideologische Scheuklappen scheinen ihm fremd zu sein. Seine Handelspolitik ist vielmehr dadurch gekennzeichnet, dass er internationale Abkommen und Konventionen ignoriert und seine eigene Mischung aus Freihandel und Protektionismus zusammenschustert, die seiner Meinung nach der USA am meisten nützt – „Make America great again“ halt.

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Von Thomas Röper – 15. April 2025

Der russische Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Sumy wird im Westen als gezielter Angriff auf Zivilisten präsentiert. Tatsächlich galt der erfolgreiche Angriff einer Versammlung ukrainischer Truppen. Nun wurde der verantwortliche ukrainische Kommandeur offenbar entlassen, was die russische Version bestätigt.

Am 13. April gab es einen russischen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Sumy. Selensky präsentierte das als russische Barbarei und Massaker an Zivilisten. Westliche Medien übernahmen kritiklos und ungeprüft Selensksys Formulierungen. Für den Spiegel war die Geschichte um Sumy Grund genug, den Angriff seitdem, also innerhalb von zwei Tagen, in acht Artikeln zu erwähnen. Überschriften im Spiegel lauteten beispielsweise „Angriff am Palmsonntag – Viele Tote bei russischem Raketenschlag auf Sumy“ oder „Krieg in der Ukraine – Russlands vernichtender Angriff auf Sumy, Trumps Versagen“ oder auch „Das Blutbad im ukrainischen Sumy – Trump lässt sich nicht bei seiner Empathie packen“.

Vor allem die letzte Überschrift zeigt anschaulich, worum es bei dieser Medienkampagne geht. Man will die Russen als Barbaren darstellen, mit denen Verhandlungen keinen Sinn machen, und Trump dazu bringen, die Gespräche mit Russland abzubrechen.

Auch der künftige Kanzler Merz schlug in diese Kerbe, als er am Sonntag in einem Interview mit Caren Miosga empört verkündete, das sei eindeutig ein Kriegsverbrechen gewesen, Putin sei ein Kriegsverbrecher. Das sei Putins Reaktion auf „Friedensangebote“, so reagiere Putin auf Schwäche. Merz nahm das auch zum Anlass, erneut die Lieferung von deutschen Taurus-Raketen an die Ukraine und Angriffe auf Ziele in Russland, inklusive der Krimbrücke, zu rechtfertigen.

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Von Denis Dubrowin/TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 15. April 2025

Die Welt rätselt über Trumps chaotisches Verhalten bei den Zöllen. Ein russischer Journalist hat dafür eine sehr einleuchtende Erklärung gefunden. Demnach folgt Trump in all dem scheinbaren Hin und Her einem sehr durchdachten Plan.

Ich habe schon einige Artikel von Denis Dubrowin, dem Brüssel-Korrespondenten der russischen Nachrichtenagentur TASS übersetzt, deren Voraussagen später sehr exakt eingetroffen sind. Dubrowin studiert aus beruflichen Gründen die Dokumente der EU sehr eingehend und erkennt dabei oft Pläne, deren Umsetzung erst später offensichtlich wird

Nun hat Dubrowin einen Artikel über Trumps scheinbar irrationales Verhalten bei der Verhängung von Zöllen und ihrer anschließenden, fast sofortigen Aussetzung geschrieben, dessen Schlussfolgerungen für mich sehr überzeugend klingen. Daher habe ich seinen Artikel (Das Zollfieber sagt eine große Rezession voraus) [über den Zusammenhang zwischen Trumps Zöllen und den Ukraine-Verhandlungen] übersetzt.

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Von Florian Warweg – 15. April 2025

Im aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) zur Lage der Pressefreiheit in Deutschland wird im Abschnitt „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“ explizit auf „massive Interventionen der israelischen Botschaft“ bei deutschen Redaktionen verwiesen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ab welchem Punkt der Einmischung ausländischer Botschaften die Bundesregierung sich gezwungen sehen würde, einzugreifen. Die NDS verwiesen in diesem Zusammenhang auf konkrete Beispiele der versuchten Einschüchterung und Diffamierung von deutschen Journalisten bei nicht genehmer Berichterstattung durch staatliche Vertreter Israels und der Ukraine.

Der Bericht von Reporter ohne Grenzen

Unter dem Titel „Nahaufnahme Deutschland 2025: Pressefreiheit im Überblick“ berichtet die Nichtregierungsorganisation, die sich nach eigener Darstellung „für Pressefreiheit und gegen Zensur“ einsetzt, dass sich zahlreiche Journalisten in Deutschland an ROG gewandt haben und von „häufigen und massiven Interventionen“ durch die israelische Botschaft und andere israelische Lobbyorganisationen auf die journalistische Arbeit berichteten:

„Nicht wenige sehen sich auch durch häufige und massive Interventionen der israelischen Botschaft oder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei Chefredaktionen unter Druck. Vor allem Journalisten bekannter Medienhäuser berichteten, dass sich die israelische Botschaft seit Jahren immer wieder in Mails und Briefen über ihre Berichterstattung beschwere.“

In dem Zusammenhang werden auch die Schwierigkeiten thematisiert, denen sich Auslandskorrespondenten ausgesetzt sehen:

„Auslandskorrespondenten sprechen von äußerst langwierigen Kontroll- und Aushandlungsprozessen zu Begriffen, mit denen die israelische Kriegsführung kritisiert wird. Aussagen palästinensischer Quellen und unabhängiger Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch oder den Vereinten Nationen würden immer wieder grundsätzlich in Frage gestellt – anders als solche des israelischen Militärs. Das beschränke auch die Möglichkeit von Fernsehinterviews mit arabischen Protagonisten, da diese nicht auf restriktive Sprachregelungen verpflichtet werden könnten.“

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Von Lutz Hausstein – 15. April 2025

Das hehre Bild unserer Demokratie, welches in der Öffentlichkeit beständig gezeichnet wird und an das auch die Mehrheit der Menschen in diesem Land glaubt, ist doch Folgendes: Steht eine Entscheidung, in der Regel ein Gesetz, im Bundestag zur Abstimmung an, so diskutieren und beschließen die Abgeordneten dies im Bundestag als „freie und nur ihrem Gewissen unterworfene Vertreter“ des Volkes. Für jedermann nachzulesen in Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz. Also alles in Ordnung?, fragt sich Lutz Hausstein.

Doch Theorie und Praxis sind häufig zwei Dinge, die auch gern mal auseinanderklaffen. Denn ganz so frei in ihren Entscheidungen sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in der Realität dann doch nicht.

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Von Thomas Röper – 15. April 2025

In einem Interview hat der kommende Bundeskanzler Merz offen eine deutsche Kriegsbeteiligung gegen Russland ins Spiel gebracht und mit dem Beschuss von Zielen in Russland, wie beispielsweise der Krimbrücke, mit deutschen Taurus-Raketen gedroht.

Der kommende Bundeskanzler Friedrich Merz hat Caren Miosga ein Interview gegeben , das zeigt worauf man sich unter seiner Kanzlerschaft einstellen muss. Das Interview dauerte eine Stunde und die wirklich schockierenden Aussagen kamen erst gegen Ende.

Es beginnt wie immer mit Lügen

Gegen Ende des Interviews kam Miosga auf das Thema Ukraine und warf Merz einen Ball zu, indem sie auf den russischen Raketenbeschuss der Stadt Sumy von Sonntag zu sprechen kam. Selenskys Version des Beschusses, die alle deutschen Medien brav nachplappern, ist, dass Russland dabei bestialisch und gezielt viele Zivilisten umgebracht hat.

Allerdings wurde aus Kiew gemeldet – aber von den deutschen Medien natürlich verschwiegen –, dass der Beschuss einer großen Ansammlung von ukrainischen Soldaten gegolten hat, die Auszeichnungen erhalten sollten. Aus Kiew kam der Vorwurf an die Armee, diese Veranstaltung nicht ausreichend geheim gehalten zu haben – anscheinend wurde sie sogar öffentlich angekündigt.

Merz nahm jedoch den Ball von Miosga auf, setzte ein entrüstetes Gesicht auf und polterte los, das sei eindeutig ein Kriegsverbrechen gewesen, Putin sei ein Kriegsverbrecher. Das sei Putins Reaktion auf „Friedensangebote“, so reagiere Putin auf Schwäche.

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Von Tomas Röper – 15. April 2025

Die New York Times und die britische Times haben in langen Artikeln mit vielen Details eingestanden, dass die USA und Großbritannien aktive Kriegsparteien im Krieg gegen Russland ist, was bisher als „russische Propaganda“ abgetan wurde. Warum wurde das nun eingestanden?

Am 29. März hat die New York Times einen fast 30 Din-A4-Seiten langen Artikel mit der Überschrift „Die Partnerschaft: Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine“ veröffentlicht, den ich in mehreren Teilen übersetzt habe […].

In dem Artikel hat die New York Times im Detail erzählt, wie die US-Armee und US-Geheimdienste die Ukraine von Wiesbaden aus im Krieg gegen Russland unterstützt haben. US-Offiziere haben ganze Operationen, inklusive der sogenannten „Gegenoffensive“ vom Sommer 2023, geplant und der Ukraine auch die Daten für Angriffe auf Ziele in Russland gegeben. Sogar an der Versenkung des Flaggschiffes der russischen Schwarzmeerflotte waren die USA beteiligt, auch wenn die New York Times es so darstellt, als sei das ungewollt gewesen.

Es ist also offensichtlich, dass die USA de facto im Krieg gegen Russland sind, denn bestritten hat den Inhalt des Artikels in Washington niemand. Wäre das alles Unsinn, wäre umgehend ein Dementi gekommen, denn einen offenen Krieg mit Russland will auch in den USA kaum jemand.

Damit aber nicht genug, denn am 13. April hat die britische Times einen sehr ähnlichen Artikel veröffentlicht, der die britische Beteiligung an dem Krieg gegen Russland im Detail beschreibt. Und auch in London wurde der Inhalt des Artikels nicht bestritten.

Das wirft Fragen auf, die wir uns nun anschauen wollen, denn das zwei anglo-amerikanische Zeitungen kurz hintereinander derart brisante Geheiminformationen veröffentlichen – schließlich bestreiten alle westlichen Hauptstädte inbrünstig, dass sie im Krieg mit Russland sind –, ist ganz sicher kein Zufall.

Und das waren auch keine ungewollten Leaks, denn wenn derart sensible Informationen in die Presse kommen, dann wird bei Militär und Geheimdiensten nach der undichten Stelle gesucht und nach den Verrätern, die die geheimen Informationen an die Presse weitergegeben haben, gesucht. Das ist aber weder in den USA noch in Großbritannien geschehen, was bedeutet, dass es gewollt war, dass diese Informationen an die Öffentlichkeit kommen.

Das war also eine koordinierte Aktion. Und es stellt sich die Frage, was der Sinn dahinter war.

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Von Peter Schwarz – 15. April 2025

Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine Absicht bekräftigt, die Ukraine mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern zu beliefern. Auf die Frage, ob er zu seiner entsprechenden Forderung stehe, antwortete Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“: „Ja, ich habe das genauso gesagt, wie ich es gemeint habe.“

Merz‘ Drohung ist ungeheuer rücksichtslos und gefährlich. Er will sich am 6. Mai zum Kanzler wählen lassen, auf den Tag genau 80 Jahre nachdem Hitlers Wehrmacht in der Nacht vom 6. zum 7. Mai 1945 in Reims die bedingungslose Kapitulation unterzeichnete. Damit endete das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte.

In der Sowjetunion waren rund 27 Millionen Menschen – nach neueren Forschungen sogar bis zu 40 Millionen – dem Wüten der deutschen Angreifer zum Opfer gefallen. Sie wurden zu Tausenden erschossen, vergast und bei lebendigem Leibe verbrannt, nur weil sie Juden, Kommunisten oder Partisanen waren, oder weil sie als Zivilisten dem deutschen Drang nach „Lebensraum“ im Wege standen. Allein die Belagerung Leningrads, die 28 Monate dauerte, forderte 1,1 Millionen zivile Opfer, von denen 90 Prozent verhungerten. Weitere Millionen wurden als Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in deutschen Fabriken buchstäblich zu Tode gearbeitet.

Achtzig Jahre danach droht Merz Russland mit dem Einsatz einer Waffe, die eine ernsthafte Bedrohung für das Land darstellt. Der von Kampfflugzeugen abgeschossene Taurus unterfliegt feindliches Radar in weniger als 50 Meter Höhe und verfügt über vier voneinander unabhängige Navigationssysteme, die sich am Gelände orientieren. Er kann daher nur schwer abgeschossen oder in seiner Flugbahn gestört werden.

Mit einer Reichweite von über 500 Kilometern fliegt Taurus weiter als vergleichbare britische, französische und amerikanische Systeme und kann vom ukrainischen Luftraum aus Moskau erreichen. Sein Sprengkopf durchschlägt Bunkeranlagen und bringt anschließend eine Ladung von 480 Kilo zur Explosion. Die Programmierung und der Einsatz des komplexen Fluggeräts erfordern die Beteiligung deutscher Spezialisten.

Merz selbst nannte als Beispiel für den möglichen Einsatz des Taurus „die Zerstörung der wichtigsten Landverbindung zwischen Russland und der Krim,“ also der Kertsch-Brücke. Auf der Krim, so Merz, liege der größte Teil des militärischen Nachschubs für die russische Armee.

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