Von Kit Klarenberg (Übersetzung: Thomas Röper) – 11. April 2025

Der Westen setzt in seinen Militärplanungen auf Luftüberlegenheit, allerdings zeigen diverse Konflikte, dass diese Strategie gegen selbst gegen schwächere Gegner nicht so wirksam ist, wie behauptet wird.

Wenn der Westen einen Krieg führt, dann verlässt er sich auf seine totale Luftüberlegenheit. Die gesamte Militärplanung westlicher Staaten, vor allem [die] der USA, ist darauf ausgelegt. Die Kriege des Westens der letzten 30 Jahre haben das gezeigt. Aber wenn man genauer hinschaut, dann war die Luftüberlegenheit bei weitem nicht so wirksam, wie [es] der Öffentlichkeit verkauft wurde.

Darüber habe ich eine sehr interessanten Artikel von Kit Klarenberg (Collapsing Empire: The Delusion of US Air Power) gefunden, den ich Ihnen nicht vorenthalten möchte und den ich daher übersetzt habe. Klarenberg schreibt für The Grayzone und arabische Medien, er ist ein Experte für Geopolitik und militärische Konflikte. […]

Das kollabierende US-Imperium: Die Illusion der übermächtigen US-Luftwaffe

Solange es den USA nicht gelingt, Ansar Allah militärisch in die Schranken zu weisen, könnten wir in naher Zukunft mehr von ihrem Arsenal im Einsatz sehen – und damit eine weitere historische Niederlage des US-Imperiums erleben.

Seit dem 15. März dieses Jahres bombardieren die USA regelmäßig Sanaa, die Hauptstadt des Jemen, aus der Luft. Dabei töten und verletzen sie unzählige unschuldige Zivilisten und zerstören lebenswichtige Infrastruktur. So haben am 2. April US-Kampfflieger einen Stausee im Westen des Jemen angegriffen und damit über 50.000 Menschen den Zugang zu Wasser abgeschnitten. Drei Tage später veröffentlichte US-Präsident Donald Trump hämisch ein grausames Video in sozialen Medien, das zeigt, wie eine traditionelle Versammlung einer Dorfgemeinschaft bei einem US-Luftangriff bombardiert wird.

Trump behauptete fälschlicherweise, es habe sich bei den getöteten Menschen um Huthis gehandelt, „die sich versammelt hatten, um Anweisungen für einen Angriff auf US-Schiffe entgegenzunehmen“.

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Von Thomas Röper – 11. April 2025

London und Paris haben anscheinend einen Weg gefunden, um ganz Europa in einen Krieg gegen Russland hineinzuziehen. Zumindest deuten die Meldungen der letzten Tage darauf hin.

London und Paris sind die treibenden Kräfte der „Koalition der Willigen“, die unbedingt Truppen in die Ukraine schicken wollen, obwohl das fast sicher einen Eintritt in den Krieg gegen Russland bedeuten würde. Bisher sind aber nur wenige Mitglieder der „Koalition der Willigen“ bereit, sich dem Abenteuer anzuschließen und ebenfalls Truppen in die Ukraine zu schicken.

Frankreich und Großbritannien sind gegen einen Frieden in der Ukraine und sabotieren die Gespräche zwischen Russland und den USA recht offen, denn die beiden europäischen Länder wollen Russland eine Niederlage zufügen, notfalls offenbar auch durch einen direkten Krieg. Darauf deuten die Meldungen aus Frankreich über Kriegsvorbereitungen gegen Russland hin.

Um dabei nicht alleine gegen Russland zu stehen, scheinen sich London und Paris einen Trick ausgedacht zu haben. Schauen wir uns die Meldungen der letzten Tage an, dann wird klar, wie der Trick aussehen könnte.

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Von Tobias Riegel – 11. April 2025

Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verpflichtende digitale Identität, Schnittstellen von Plattformen zu Strafverfolgungsbehörden, möglicher Entzug des passiven Wahlrechts, biometrische Fernidentifizierung, umfassendere Funkzellenabfrage, KI-basierte Datenanalyse für Sicherheitsbehörden, Vorratsdatenspeicherung – und so weiter: Die kommende Bundesregierung verspricht im aktuellen Koalitionsvertrag einen autoritären Kurs, der einen gruseln lässt.

Im Koalitionsvertrag der kommenden schwarz-roten Koalition finden sich einige sehr problematische Pläne, die scharfen Protest hervorrufen sollten. Einige besorgniserregende Aspekte waren schon zuvor aus den Koalitions-Verhandlungen durchgestochen worden. Im Wortlaut findet sich der Koalitionsvertrag unter diesem Link. Hier folgen zunächst einige problematische Passagen aus dem Schriftstück.

Ab Zeile 3929 heißt es im schwarz-roten Koalitionsvertrag:

Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.

Ab Zeile 1803 heißt es:

Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und „Digital-Only“: Verwaltungsleistungen sollen unkompliziert digital über eine zentrale Plattform („One-Stop-Shop“) ermöglicht werden, das heißt ohne Behördengang oder Schriftform. Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität. Wir werden die EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bereitstellen, mit der Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen ermöglicht werden. Wer den digitalen Weg nicht gehen will oder kann, erhält Hilfe vor Ort.

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Von Ulrich Heyden – 10. April 2025

Anne Will gehört in Deutschland zu den bekanntesten Journalistinnen und Fernseh-Moderatorinen. So ab 2002 lebte sie mit der Uni-St.Gallen-Professorin Miriam Meckel zusammen, was die beiden 2007 bekannt machten und 2016 in eine sogenannte „eingetragene Lebenspartnerschaft“ überführten – mit beschränktem Erfolg, denn im Jahr 2019 erfolgte die ebenso öffentlich gemachte Trennung. Wo deshalb der Name Anne Will auftaucht, da schaut man interessiert hin – leider. Denn jetzt hilft sie mit, den Deutschen die Mär zu erzählen, dass Russland auch Deutschland militärisch angreifen wolle. Ulrich Heyden, der Deutsche, der in Russland lebt, ärgert sich – zu Recht. (cm)

Das Lächeln einer Schlange

Der Film „Angst vor Krieg“ von Anne Will (ARD) ist ein Zeugnis für den Verfall Deutschlands. Diese Frau mit dem schönen Gesicht wirkt auf mich wie eine gefährliche Schlange, die Kriegspropaganda mit kokettem Lächeln verkauft. Sehr geschickt von den Kriegstreibern, dass sie Frauen vorschicken. Über Frauen, die der Welt Leben schenken, lässt sich die Werbung für Aufrüstung und Tod „für einen guten Zweck“ leichter verbreiten, meinen die Kriegstreiber-Männer offenbar.

In dem Film spielt Will die Rolle der Beobachterin, die auf Konferenzen der Kriegstreiber und auf einer Friedensdemonstration interessiert zuschaut. Will bietet sich dem Zuschauer, der noch unentschlossen ist, als Identifikationsfigur an, eben wie eine Schlange, bevor sie zuschnappt.

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Von Nick Beams – 10. April 2025

Die Ankündigung von US-Präsident Trump, die Umsetzung seiner „reziproken Zölle“ für 90 Tage auszusetzen – angeblich, um Verhandlungen zu ermöglichen –, ist ein weiterer Ausdruck der sich vertiefenden Wirtschafts- und Finanzkrise des amerikanischen Imperialismus und seines Staats.

Die Anzeichen verdichteten sich, dass das gesamte Finanzsystem – insbesondere der Markt für Staatsanleihen in den USA – nur noch Tage oder sogar Stunden von einer Kernschmelze entfernt war, die das Ausmaß der Krisen vom September 2008 und März 2020 möglicherweise erreicht oder übertroffen hätte.

Bei der Bekanntgabe der „Pause“ machte Trump den Kern seiner Zollerhöhungen deutlich, indem er den Wirtschaftskrieg gegen China – die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – verschärfte. In diesem Punkt ist er sich mit allen Fraktionen des politischen Establishments der USA einig. Sie alle betrachten China als existenzielle Bedrohung für die globale Hegemonie der USA.

Trump erklärte, dass die Zölle auf chinesische Waren „mit sofortiger Wirkung“ auf 125 Prozent angehoben würden, weil China Vergeltungsmaßnahmen gegen die US-Zollerhöhungen ergriffen habe.

Eine solche Wirtschaftsblockade wäre früher als Kriegshandlung gewertet worden.

Die „reziproken Zölle“ für alle anderen Länder werden vorübergehend ausgesetzt, doch der Zoll von 10 Prozent auf alle Waren, die in die USA eingeführt werden, bleibt in Kraft.

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Von Kevin Reed – 10. April 2025

Am Montag traf sich der als Kriegsverbrecher verurteilte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus mit US-Präsident Donald Trump. Einen Tag später setzte Israel seine Versuche fort, die Palästinenser im Gazastreifen auszurotten oder zu vertreiben.

In den letzten 48 Stunden wurden bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen mindestens 38 Palästinenser getötet und weitere 55 verwundet, darunter auch Kinder. Viele der Todesfälle ereigneten sich bei einem Angriff auf ein Wohngebäude in Shuja’iya im südlichen Viertel der Altstadt von Gaza, außerhalb der Stadtmauern, das mit früher bis zu 100.000 Einwohnern eines der größten Stadtviertel von Gaza ist.

Zweifellos wusste das israelische Militär, dass das Gebiet dicht besiedelt und durch Flüchtlinge, die in Zelten im Umfeld des Wohngebäudes lebten, zusätzlich überfüllt war. Eben deshalb wurde das vierstöckige Gebäude neben der al-Hawashi-Moschee angegriffen. Insgesamt wurden dabei acht Häuser zerstört und mehrere umliegende Gebäude stark beschädigt.

Wieder rechtfertigte Israel seinen Angriff auf Zivilisten mit der Behauptung, es habe einen hochrangigen Hamas-Anführer „eliminieren“ wollen – ohne einen Namen zu nennen oder einen Beweis zu liefern. Bei dem Angriff wurden mindestens 23 Menschen getötet, darunter acht Frauen und acht Kinder.

Al Jazeera berichtete über den Vorfall:

„Ersthelfer und Nachbarn, die knapp dem Tod entronnen waren, mussten mit bloßen Händen in den Trümmern suchen, da kein anderes Werkzeug vorhanden war.“

Anas el-Titr, der in einem der von israelischen Flugzeugen angegriffenen Häuser lebte, erklärte:

„Sie haben nichts mit den Kämpfen zu tun. Das sind Kinder, sie sind unschuldig … Das sind Frauen, die im Haus bleiben. Sie haben nichts mit den Kämpfen zu tun. Warum werden sie angegriffen?“

Da es keine freien Krankenwagen mehr gab, mussten viele Opfer auf Eselskarren transportiert werden. Die Rettungskräfte, die bei israelischen Angriffen selbst in großer Zahl getötet werden, sind überlastet.

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Von Peter Schwarz – 9. April 2025

Nachdem die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle am Mittwoch früh in Kraft getreten sind, hat auch die Europäische Union mit Gegenmaßnahmen reagiert. Diese fallen allerdings relativ bescheiden aus.

Während die USA auf nahezu alle Waren aus der EU Importzölle von 20 Prozent erheben (die bereits früher verhängten Zölle von 25 Prozent auf Autos, Stahl und Aluminium bleiben in Kraft), belegt die EU lediglich ausgewählte Waren im Wert von 21 Milliarden Euro mit Zöllen zwischen 10 und 25 Prozent. Das sind weniger als die 26 Milliarden Euro, die in den USA für Stahl und Aluminium aus Europa anfallen.

Die Zölle sollen zudem erst nach und nach in Kraft treten: Etwa ein Fünftel ab Mitte April, ein weiterer Teil ab Mitte Mai und die Abgaben auf Mandeln und Sojabohnen sogar erst Anfang Dezember. Die Liste der betroffenen Waren, die vor allem Regionen mit einem hohen Anteil von Trump-Wählern trifft, war bereits als Reaktion auf die Stahl- und Aluminiumzölle erarbeitet worden.

Anders als China, das auf horrende US-Zölle von 104 Prozent mit Gegenzöllen von 84 Prozent reagiert hat, hofft Brüssel immer noch auf ein Abkommen mit Washington. Die EU-Kommission betonte: „Diese Gegenmaßnahmen können jederzeit ausgesetzt werden, wenn die USA einem fairen und ausgewogenen Verhandlungsergebnis zustimmen.“ Die EU ziehe es „eindeutig vor, mit den USA eine ausgewogene und für beide Seiten vorteilhafte Verhandlungslösung zu finden“.

Es gibt auch Hoffnungen, dass – wie es die FAZ ausdrückte – „die Macht des Faktischen Trump in die Schranken weisen wird“, dass das Ansteigen der Konsumentenpreise in den USA und die negativen Folgen der Zölle für amerikanische Unternehmen und Finanzinstitutionen Trump zum Rückzug bewegen werden. Der Schlagabtausch zwischen dem Leiter von Trumps Handelspolitik Peter Navarro und Tesla-Chef Elon Musk, die sich gegenseitig wüst beschimpften, wurde in Europa mit großem Interesse verfolgt. Die damit verbundenen Hoffnungen könnten sich allerdings als verfehlt erweisen.

Die Folgen eines eskalierenden Handelskriegs zwischen den USA und der Europäischen Union wären verheerend. Es gibt keine anderen zwei Weltregionen, die wirtschaftlich derart eng miteinander verzahnt sind. Zusammen machen sie fast 30 Prozent des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen und 43 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung (BIP) aus.

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Von Joseph Kishore – 9. April 2025

Am Montagabend hat der Oberste Gerichtshof der USA entschieden, dass die Trump-Regierung Abschiebungen auf der Grundlage des Alien Enemies Act wieder aufnehmen darf. Fünf Richter stimmten dafür, vier dagegen.

Diese Gerichtsentscheidung ist ein Meilenstein auf dem Weg des Zusammenbruchs der verfassungsrechtlichen Ordnung in den Vereinigten Staaten. Obwohl es bei dem Urteil nominell um eine Formsache geht, sind die praktischen und politischen Auswirkungen klar: Der Supreme Court gibt grünes Licht für die vom Weißen Haus angeordneten Massenabschiebungen und Ausweisungen, auch die Festnahme amerikanischer Bürger.

Welche Bedeutung dieses Urteil hat, zeigte die Richterin Sonia Sotomayor auf, die zusammen mit den Richterinnen Elena Kagan und Ketanji Brown Jackson dagegen stimmte. In ihrer Stellungnahme heißt es, die Regierung vertrete die Ansicht, dass sie jeden abschieben kann, den sie als Mitglied der venezolanischen Gang Tren de Aragua einstuft. Selbst wenn sie einen Fehler mache, würde sie die Personen nicht aus den salvadorianischen Gefängnissen zurückholen, in die sie sie geschickt hat.

Sotomayor schrieb:

„Der Standpunkt der Regierung hat zur Folge, dass nicht nur Nicht-Staatsbürger, sondern auch Bürger der Vereinigten Staaten von der Straße geholt, in Flugzeuge gezwungen und in ausländische Gefängnisse gesteckt werden könnten, ohne die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen, wenn eine gerichtliche Überprüfung vor der Abschiebung rechtswidrig verweigert wird. Die Geschichte kennt solche gesetzlosen Regime, aber das Rechtssystem dieser Nation ist darauf ausgelegt, ihren Aufstieg zu verhindern und nicht zu ermöglichen.“

Das heißt: Eine Bande von fünf nicht gewählten Faschisten am Obersten Gerichtshof hat eine Präsidialdiktatur abgesegnet.

Die nicht unterzeichnete, vierseitige Urteilsbegründung enthält keine wirklichen rechtlichen Argumente. Sie hebt lediglich zwei Anordnungen des US-Bezirksrichters James Boasberg auf, mit denen Abschiebungen nach dem Alien Enemies Act gestoppt worden waren. Alle Anfechtungen gegen die Maßnahmen der Regierung hätten in Texas und nicht in Washington D.C. eingereicht werden müssen, heißt es.

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Von Thomas Röper – 9. April 2025

In der Ukraine wurde indirekt eingestanden, dass die ukrainischen Verluste bei 30.000 Soldaten monatlich liegen. Parallel dazu wurde auch offen gesagt, die Bevölkerung dürfe nicht „die ganze Wahrheit kennen, sonst könnten die Menschen unterschiedliche Meinungen entwickeln“.

Dass die Lage für die Ukraine verzweifelt ist und dass ihre Armee unter einer großen Personalnot leidet, die nicht einmal mit brutalsten Zwangsmobilisierungen auf offener Straße zu lösen ist, ist nicht neu. Allerdings verschweigt das offizielle Kiew die Verlustzahlen und Selenskys Behauptungen, die Ukraine habe nur etwa 40.000 Mann verloren, nimmt im Land niemand mehr ernst, weil überall riesengroße Friedhöfe für Gefallene entstanden sind und täglich weiter wachsen.

Offenbar 30.000 ukrainische Verluste monatlich

Nun hat der Oberkommandierende der ukrainischen Armee Alexander Syrsky eine Erklärung abgegeben, die zeigt, wie hoch die ukrainischen Verluste tatsächlich sein dürften. Auf eine Frage von Journalisten, ob es für den Erhalt der Kampfkraft ausreiche, monatlich 30.000 Menschen zur Armee einzuziehen, wie Selensky erklärt hat, antwortete er:

„Wladimir Selensky hat die Zahl genannt, die er genannt hat. Und das ist wirklich die Zahl, die wir einhalten müssen.“

Wenn die ukrainische Armee monatlich 30.000 neue Soldaten braucht, um die Kampfkraft aufrechtzuerhalten, dann muss man davon ausgehen, dass die ukrainische monatlich 30.000 Soldaten verliert, die ersetzt werden müssen. Das würde ungefähr die Zahlen des russischen Verteidigungsministeriums bestätigen, das von etwa tausend ukrainischen Verlusten an gefallenen und verwundeten ukrainischen Soldaten täglich berichtet.

Dass man die Verlustzahlen nur über solche Umwege schätzen kann, liegt daran, dass Kiew dazu entweder keine Zahlen oder Fantasiezahlen meldet, wie die oben genannten etwa 40.000 verlorenen Soldaten seit Februar 2022. Wenn man von 30.000 Verlusten monatlich als Durchschnitt ausgeht, dann hätten die ukrainischen Verluste bereits eine Million Soldaten erreicht.

Dass das realistisch ist, darauf deuten die in der Ukraine überall entstandenen und schnell wachsenden Soldatenfriedhöfe hin, die einen schauerlichen Anblick bieten. Für alle, die diese Bilder nicht kennen, verlinke ich hier ein Video darüber. Damit mir niemand vorwerfen kann, das sei russische Propaganda, verlinke ich ein Video des staatlichen US-Propagandasenders Radio Liberty.

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Von German-Foreign-Policy.com – 9. April 2025

Politiker und Militärs drängen die Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen großen Krieg: Notbevorratung, Erste-Hilfe-Kurse, „Zivilschutz“ in der Schule, mehr Mittel für das Rote Kreuz, Kapazitäten für eine „Massenanzahl an Verwundeten“.

Ministerien, Politiker und die Bundeswehr drängen die zivile Bevölkerung der Bundesrepublik zu gezielten Vorbereitungen auf einen großen Krieg. Nach gängigen, womöglich deutlich zu niedrigen Schätzungen müssen pro Tag wohl mindestens tausend Verletzte von der neuen Ostfront nach Deutschland geholt und dort ärztlich versorgt werden. Das deutsche Gesundheitssystem sei nicht auf eine „Massenanzahl an Verwundeten“ vorbereitet, klagt ein Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen; das müsse sich ändern. Das Deutsche Rote Kreuz moniert, ihm fehlten geländegängige Einsatzwagen sowie „mobile Betreuungsmodule“, um bis zu 1,7 Millionen Hilfsbedürftige zu versorgen. Die EU-Kommission fordert die Bevölkerung auf, Notvorräte für drei Tage ohne Außenkontakt vorzuhalten; deutsche Behörden raten zur Bevorratung für bis zu zehn Tage. Methoden zum Selbstschutz im Krieg sollten verstärkt schon in der Schule erlernt werden, verlangt nun das Bundesinnenministerium. Der Reservistenverband, der bis zu 5.000 Tote pro Tag an einer neuen Ostfront für möglich hält, rät, die Bundeswehr auf bis zu 350.000 Soldaten sowie die Zahl der aktiven Reservisten auf „knapp eine Million“ aufzustocken.

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