Ein Artikel von: Tobias Riegel – 7. April 2025

Ein vertrauliches Papier des Außenministeriums empfiehlt, Vertreter Russlands und Weißrusslands beim Gedenken an die eigenen Gefallenen zu demütigen. Das ist eine besonders dreiste Form des Geschichtsrevisionismus. Man schämt sich, es ist angesichts der historischen Dimension erbärmlich und kleinlich: Um im aktuellen Meinungskampf ein paar Propagandapunkte zu sammeln, ist vor Teilen des grün-militaristischen Zeitgeistes nicht mal mehr die Geschichte der Befreiung vom Nazi-Terror sicher.

Bei den Gedenkveranstaltungen rund um den 80. Jahrestag der Befreiung von der Nazi-Herrschaft in diesem Mai sind offizielle Vertreter aus Russland und Belarus in Berlin und Brandenburg nicht willkommen. Das geht aus einer Handreichung des Auswärtigen Amtes (AA) hervor, über die die Berliner Zeitung berichtet. Das Papier sei streng vertraulich, die Empfänger würden ausdrücklich aufgefordert, dafür zu sorgen, dass es nicht in die Öffentlichkeit gelange, so der Artikel.

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Von Peter Schwarz – 6. April 2025

Seit einer Woche verhandeln die führenden Vertreter von CDU, CSU und SPD abgeschottet von der Öffentlichkeit über den Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung. Ob sie sich in dieser Woche einigen, ist nicht sicher. Selbst ein Scheitern der Verhandlungen gilt nicht als völlig ausgeschlossen. Der ursprünglich angestrebte Termin, CDU-Chef Friedrich Merz noch vor Ostern zum neuen Bundeskanzler zu wählen, dürfte auf jeden Fall nicht mehr einzuhalten sein.

Das Programm der neuen Regierung stand eigentlich bereits am 18. März fest, als der Bundestag eine Billion Euro für Aufrüstung und Krieg bereitstellte. Die erforderliche Verfassungsänderung wurde auch von den Grünen und – im Bundesrat – von der Linkspartei unterstützt. Die größte Aufrüstungsoffensive seit Hitler soll Deutschland wieder zu einer militärischen Großmacht machen und sicherstellen, dass der Krieg gegen Russland in der Ukraine auch ohne amerikanische Unterstützung weitergeht.

In diesen Fragen herrscht zwischen Union und SPD volle Übereinstimmung. Wenn es in den Koalitionsverhandlungen nun trotzdem knirscht, dann weil es um den Sozialabbau und um die Kürzungen geht, mit denen die gewaltigen Summen für Aufrüstung und Krieg wieder hereingeholt werden sollen. Auch hier sind sich alle Parteien im Grundsatz einig, doch die konkrete Umsetzung erzeugt erhebliche Reibungen und Spannungen.

Die SPD, die mit 16 Prozent das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielte, fürchtet, völlig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, wenn sie sich erneut offen als Partei der Rentenkürzungen und des Sozialabbaus präsentiert. Sie hat außerdem zugesagt, die Parteimitglieder vor der Kanzlerwahl über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen, was scheitern könnte, wenn die Amtsträger, Parteifunktionäre und Gewerkschaftsbürokraten, die den Kern der Mitgliedschaft ausmachen, um ihren Job fürchten müssen.

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Von Molly O’Neal (übersetzt und mit Anmerkungen von Thomas Röper) – 6. April 2025

Das von Friedrich Merz angepeilte massive Aufrüstungsprogramm wird in den USA genau beobachtet, wobei sich US-Experten Sorgen über die sinkende Unterstützung der Deutschen für Rüstung machen und Tipps geben, wie die Deutschen für die Aufrüstung gewonnen werden können.

Das Quincy Institute for Responsible Statecraft veröffentlicht immer wieder interessante Artikel und Analysen und heute werde ich eine davon übersetzen. Vorher schauen wir uns kurz an, was das Quincy Institute for Responsible Statecraft überhaupt ist und wofür es steht.

Das Quincy Institute for Responsible Statecraft ist ein US-amerikanischer Think Tank, der sich auf die Außenpolitik der USA spezialisiert hat. Der im November 2019 gegründete Think Tank erhielt zunächst jeweils eine halbe Million Dollar von George Soros‘ Open Society Foundations und Charles Kochs Koch Foundation. Erhebliche Mittel kamen außerdem von der Ford Foundation, der Carnegie Corporation of New York, dem Rockefeller Brothers Fund und dem Schumann Center for Media and Democracy. Das Institut unterscheidet sich von vielen anderen Think Tanks in Washington, D.C., indem es keine Gelder von ausländischen Regierungen annimmt.

Das Quincy Institute for Responsible Statecraft ist also ein Unterstützer der transatlantischen US-Politik, für die Soros und die anderen Finanziers des Instituts stehen. Daher fand ich einen Artikel interessant, der dort vor einigen Tagen unter der Überschrift „Die führenden deutschen Politiker haben den Willen des Volkes hinsichtlich der Mehrausgaben für Aufrüstung falsch eingeschätzt“ über die Aufrüstung Deutschlands und die Meinung der deutschen Öffentlichkeit zu dem Thema erschienen ist.

Der Artikel zeigt, wie US-Experten auf Deutschland blicken und natürlich endet der Artikel mit einem freundlichen Ratschlag an die künftige Bundesregierung, wie sie der deutschen Bevölkerung die Aufrüstung die nie dagewesenen Kosten dafür schmackhaft machen könnte.

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Von Thomas Röper – 6. April 2025

Das russische Außenministerium hat in einer offiziellen Erklärung an den Umgang der EU mit der Sprengung der Nord Streams erinnert und der Erklärung den passenden Titel „Das Schweigen der Lämmer: Wie Europa die Nord Stream-Explosionen vergessen hat“ gegeben.

Die Sprengung der Nord Streams ist ein Paradebeispiel dafür, wie regierungsgesteuert die westlichen Medien sind. Diesen nach Schadenssumme – wenn man die Folgekosten durch die explodierten Energiepreise einrechnet – größte Terroranschlag der Weltgeschichte wird von den europäischen Medien totgeschwiegen, weil eine Recherche garantiert zu politisch nicht gewollten Ergebnissen führen würde.

Andererseits spinnen die gleichen Medien, die die Sprengung der Milliarden teuren Pipelines und die darauf folgende Umweltkatastrophe durch unkontrolliert austretendes Gas in die dagewesenem Ausmaß totschweigen, aus jedem Schaden an einem Datenkabel in der Ostsee eine Horrorgeschichte, weil das politisch gewollt ist. Dass es solche Schäden immer gab und dass die völlig normal sind – und dass in keinem Fall eine Spur nach Russland gefunden werden konnte – verschweigen diese Medien hingegen und zeigen trotzdem mit dem Finger auf Russland.

Dieser Umgang mit Ereignissen zeigt anschaulich, wie die westlichen Medien als Sprachrohre ihrer Regierungen agieren, anstatt der Regierung kritisch auf die Finger zu schauen.

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat dazu letzte Woche auf ihrer regulären Pressekonferenz eine offizielle Erklärung abgegeben und an die Chronologie der Ereignisse erinnert.

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Von Nick Beams – 5. April 2025

Die umfassenden Zölle, die die Trump-Regierung dem Rest der Welt – Freunden wie Feinden – auferlegt hat, sind weithin als wirtschaftlicher Wahnsinn bezeichnet worden. Und das sind sie in der Tat.

Sie wurden unter dem Banner „Made in America“ eingeführt. Laut dem Informationsblatt des Weißen Hauses, das mit Trumps Ankündigung veröffentlicht wurde, ist dies kein „Slogan“, sondern die „Priorität dieser Regierung im Hinblick auf Wirtschaft und nationale Sicherheit.“

Es gibt freilich keine Ware, von der man wirklich sagen kann, sie sei „Made in America“ oder überhaupt in einem einzigen Land hergestellt worden. Jeder Artikel, der heutzutage hergestellt wird – von den einfachsten Alltagsgegenständen bis hin zu Autos und den fortschrittlichsten Entwicklungen in der Computertechnologie und der künstlichen Intelligenz – ist das Ergebnis eines globalen Produktionsprozesses in einem international integrierten Wirtschaftssystem.

Dies wirft die zentrale Frage auf: Wenn all das Wahnsinn ist – und das ist es eindeutig –, welche Kräfte treiben dann den Wirtschaftskrieg der Trump-Regierung gegen die Welt an? Die oberflächliche Antwort, die nichts erklärt, lautet, dies alles sei ein Produkt des Wahnsinns der Person Donald Trump.

Die Geschichte gibt eine Antwort auf diese Behauptung. Es steht außer Frage, dass Adolf Hitler verrückt und geistesgestört war. Aber er wurde von der deutschen herrschenden Klasse an die Macht gebracht, weil ihre Wirtschaft und ihr Staat in einer tiefen Krise steckten. Er war das Instrument der herrschenden Klasse für die imperialistische Expansion und die Zerschlagung der Arbeiterklasse, worin sie den einzigen Ausweg sah.

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Ein Artikel von Marcus Klöckner

„Rund 900.000 russische Soldaten in der Ukraine getötet oder verletzt“ – so lautet die Überschrift eines aktuellen Spiegel-Beitrags. Der Artikel beruht auf einer dpa-Meldung, die von zahlreichen Medien aufgegriffen wird. Was der Öffentlichkeit serviert wird, ist jedoch kein Journalismus, sondern Propaganda. Warum?

Die Frage nach den Opferzahlen im Ukraine-Krieg ist elementar. Doch verlässliche Zahlen zu bekommen, ist schwierig. Im Krieg sollen bestimmte Fakten und Wahrheiten der Öffentlichkeit verborgen bleiben. Die Angaben zu getöteten und verwundeten Soldaten gehören dazu. Keine der an dem Krieg beteiligten Seiten hat ein Interesse, an dieser Stelle mit offenen Karten zu spielen. Schließlich: Je höher die nach außen kommunizierten eigenen „Verluste“ sind, umso schwieriger wird es, in der eigenen Bevölkerung die Kriegsbereitschaft hochzuhalten. Auch für den Westen, der sich als „Unterstützer“ der Ukraine inszeniert, sind hohe ukrainische Todes- und Verlustzahlen ein Problem. Denn auch in den Unterstützerländern ist davon auszugehen, dass bei einem großen „Schadensbild“ die Bevölkerung zu der Einsicht gelangt: Es reicht mit Waffenlieferungen!

Nun geht also eine Meldung durch die Medien, in der von 900.000 getöteten und verletzten russischen Soldaten die Rede ist. Die Meldung stammt von der Nachrichtenagentur dpa und wurde von einigen Medien redaktionell bearbeitet. Die Angaben beruhen, wie es in dem Spiegel-Artikel heißt, auf den Aussagen eines „ranghohen Nato-Beamten“. Er sprach „am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel von bis zu 250.000 Toten“.

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Von Florian Warweg – 4. April 2025

Laut dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) hat Israel seit seinem einseitigen Bruch der Waffenruhe ab dem 17. März 2025 „durchschnittlich mehr als 100 Kinder pro Tag getötet oder verletzt“. UNICEF hebt in dem Zusammenhang die gezielten Bombardements auf die chirurgische Abteilung des Al-Nasser-Krankenhauses im Süden Gazas hervor. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso die Bundesregierung bisher zu dieser enormen Anzahl an verletzten und getöteten Kindern keine Stellung bezogen hat. Ebenso kam in der BPK die Frage auf, ob die Bundesregierung die von den UN geforderte Untersuchung zu der mutmaßlich gezielten Ermordung von 15 Sanitätern und Rettungskräften durch das israelische Militär unterstützt.

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Von Adam Entous (Übersetzung: Thomas Röper) – 31. März bis 4. April 2025

Die New York Times hat am 29. März einen Artikel veröffentlicht („Die Partnerschaft: Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine“), der aufzeigt, wie tief die USA und die NATO in den Krieg gegen Russland verwickelt waren. Der sehr lange Artikel bestätigt alles, was bisher als „russische Propaganda“ bezeichnet wurde. [Der Autor Adam Entous führte mehr als ein Jahr lang über 300 Interviews mit Vertretern aus Regierungen, Militär und Geheimdiensten in der Ukraine, den USA, Großbritannien, Deutschland, Polen, Belgien, Lettland, Litauen, Estland und der Türkei.] Hier übersetze ich den Prolog des Artikels.

Der Artikel […]ist so heikel, dass deutsche Medien wie der Spiegel ihn ihren Lesern bisher verschweigen. […] In dem Artikel, der kopiert in ein Word-Dokument 26 Seiten A-4 lang ist, [wird] im Detail aufgezeigt, wie die USA, Großbritannien und die NATO generell in der Ukraine Krieg gegen Russland geführt haben und offenbar immer noch führen, denn zumindest Teile der Operationen werden anscheinend immer noch fortgesetzt.

Die Staaten des Westen haben die Ukraine mit detaillierten Informationen in Echtzeit versorgt und sogar die Ziele für ukrainische Artillerie- und Raketenangriffe auf russische Truppen und sogar auf Ziele in Russland selbst festgelegt. Nach der Lektüre des Artikels kann niemand mehr bestreiten, dass die USA, Großbritannien und im Grunde die NATO selbst in der Ukraine längst Krieg offen gegen Russland führen.

All das, was die New York Times berichtet, ist für Leser des Anti-Spiegel nicht wirklich neu, denn ich habe oft erklärt, warum die Staaten des Westens längst Kriegsparteien im Krieg gegen Russland sind, und dass die Ukraine die Langstreckenangriffe nach Russland – nicht nur mit westlichen Waffen, sondern auch mit eigenen Drohnen – gar nicht selbst durchführen kann, weil sie die nötigen Aufklärungsdaten nicht hat und die Flugpläne, die die russische Luftabwehr möglichst umgehen sollen, gar nicht programmieren kann.

Auch wenn das an sich nichts Neues ist, sind die vielen Details, über die die New York Times berichtet, sehr interessant. Und ich wiederhole es: Der Inhalt des Artikels ist so brisant, dass deutsche Medien wie der Spiegel ihren Lesern den Artikel bisher komplett verschweigen, obwohl er bereits vor zwei Tagen erschienen ist.

Übrigens wird der Wahrheitsgehalt des Artikels in den USA nicht bestritten.

Da der Artikel extrem lang ist, habe ich beschlossen, ihn in mehreren Teilen zu veröffentlichen. Weil der Artikel selbst in mehrere Teile gegliedert ist, habe ich diese Gliederung übernommen. Heute erscheint die Einleitung des Artikels, die man als Prolog bezeichnen kann, danach werde ich täglich einen weiteren Teil veröffentlichen.

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[Teil 2]

[Teil 3]

[Teil 4]

[Teil 5]

Von Karin Leukefeld (Beirut und Südlibanon) – 4. April 2025

Trotz des anhaltenden Krieges Israels gegen die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland, trotz anhaltender Bombardierung in Syrien, trotz Bomben auf Jemen und trotz des fortlaufenden Bruchs der Waffenruhe im Libanon liefert Deutschland weiterhin Rüstungsgüter nach Israel. Zwischen dem 1. Januar und dem 16. März 2025 genehmigte die noch amtierende Rest-„Ampel“-Regierung von Sozialdemokraten und Grünen Rüstungsexporte nach Israel im Wert von 24,46 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der langjährigen Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) hervor, über die die Berliner Zeitung berichtete.

Deutschland exportierte damit in den ersten drei Monaten 2025 zum Vergleichszeitrahmen 2024 fast dreimal so viele Rüstungsgüter an Israel, das sich nach Aussagen von Premierminister Benjamin Netanjahu „im Krieg an sieben Fronten“ befindet. Der „Warenwert“ 2024 betrug im ersten Quartal demnach 9,3 Millionen Euro. 2023 exportierte Deutschland „Rüstungsgüter“ an Israel im Wert von rund 327 Millionen Euro. 2024 wurden von Deutschland „Rüstungsgüter“ im Wert von 161 Millionen Euro an Israel exportiert. Aussagen über die Art der „Rüstungsgüter“ – wie es vornehm heißt – wurden nicht gemacht, weil das Rückschlüsse auf den militärischen Bedarf Israels zuließe und „negative Auswirkungen auf die außenpolitischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland“ haben könnte.

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Von Tobias Riegel – 4. April 2025

Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes, Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verschärfter Tatbestand der Volksverhetzung: Einige Forderungen in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen bezüglich der Meinungsfreiheit sind sehr beunruhigend.

In den kürzlich „durchgestochenen“ Verhandlungspapieren der künftigen schwarz-roten Koalitionäre heißt es laut Medien unter der Überschrift „Stärkung der repräsentativen Demokratie“: „Wir wollen den Bundestag zu einem moderneren Gesetzgebungsorgan weiterentwickeln. Der Bundestag muss die Regierung und die Verwaltung effektiv kontrollieren können.“ Und weiter, so die Berichte:

„Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen.“

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