Von Nick Beams – 4. Januar 2025
Noch bevor Trump als US-Präsident vereidigt ist und Zollerhöhungen gegen China in Kraft setzt – er hat mit Zöllen von 60 Prozent gedroht – zeigt Peking, dass es bereit ist, sich weitaus energischer als bisher gegen den Wirtschaftskrieg der USA zu wehren.
Zu Jahresbeginn verhängte Peking Exportbeschränkungen gegen 28 US-Rüstungskonzerne. Betroffen sind unter anderem Lockheed Martin, Raytheon und General Dynamics. Das chinesische Handelsministerium setzte die Konzerne auch auf eine Liste „nicht zuverlässiger Firmen“. In der Folge könnten die Unternehmen keine Investitionen mehr in China tätigen und ihre führenden Manager dürften nicht mehr in das Land reisen.
Bereits Anfang Dezember reagierte China sehr schnell auf die Entscheidung der scheidenden Biden-Administration, eine neue Reihe von Exportkontrollen für Hightech-Komponenten zu verhängen. Diese US-Maßnahmen zielen darauf ab, Chinas Hightech-Entwicklung zu behindern, die Präsident Xi Jinping in den Mittelpunkt seiner Bemühungen gestellt hat, neue „hochwertige“ Produktivkräfte zu etablieren.
Peking verhängte Anfang Dezember Exportbeschränkungen für kritische Mineralien und kündigte diese Woche eine Kartelluntersuchung gegen den führenden US-Chiphersteller Nvidia an. Das Wall Street Journal (WSJ) bezeichnete dies als „eine Botschaft, dass China nicht tatenlos zusehen wird, wenn es mit Handels- und Technologiesanktionen belegt wird“.
Die Exportverbote betreffen Gallium, Germanium, Antimon und verschiedene Verbindungen, die als superharte Materialien bekannt sind, sowie Graphit, das eine Schlüsselrolle bei der Herstellung von Halbleitern spielt.
China hat nicht nur den direkten Export dieser Mineralien in die USA verboten, sondern das Verbot auch auf Drittländer ausgedehnt, die nach dem Erwerb der Mineralien aus China in die USA exportieren. Dies steht im Einklang mit früheren Maßnahmen der USA, mit denen Länder daran gehindert werden sollten, Produkte nach China zu exportieren, die Komponenten mit US-Technologie enthalten. Es ist das erste Mal, dass China einen solchen Transit strategischer Exporte verbietet.