Von Peter Schwarz – 12. Mai 2020
Die überhastete Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen zwingt unzählige Arbeiter zurück an die Arbeit und setzt sie der Gefahr aus, sich mit dem lebensgefährlichen Virus anzustecken. Parallel dazu vernichten Unternehmen und Behörden in großem Maßstab Arbeitsplätze und bereiten Lohnsenkungen und Sozialkürzungen vor. Zwischen beiden Entwicklungen besteht ein enger Zusammenhang. Die Reaktion der Bundesregierung auf die Pandemie war von Anfang an durch die Interessen der großen Konzerne und Banken bestimmt. Sie legte in Windeseile ein Hilfsprogramm für die Wirtschaft auf, das sich inzwischen auf 1,2 Billionen Euro (das Vierfache des jährlichen Bundeshaushalts) beläuft. Es wird durch Schulden, Kredite staatlicher Banken und aus den Rücklagen der Sozialkassen finanziert. Höhere Steuern für die Reichen, eine Vermögensabgabe oder ähnliches lehnt die Regierung dagegen strikt ab.