Von Thomas Röper – 29. Juni 2022
Deutsche Medien überschlagen sich mit Meldungen darüber, die Türkei habe dem NATO-Beitritt von Schweden und Finnland zugestimmt. Aber ist das so? Die Antwort ist jein. – Die Türkei hatte zu keinem Zeitpunkt etwas gegen den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland. Die türkische Regierung hat den sogar begrüßt, allerdings ein paar Bedingungen gestellt. Schweden und Finnland beherbergen Mitglieder der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und bieten ihnen auch politische Plattformen. Da die Türkei sich seit Jahrzehnten mit der PKK im Krieg sieht, kann die Türkei nach eigenem Empfinden der NATO-Mitgliedschaft von Ländern, die ihren Kriegsgegner unterstützen, nicht zustimmen. Außerdem haben beide Länder den Export bestimmter Rüstungsgüter in die Türkei verboten, was unter Verbündeten in einem Militärbündnis auch nicht eben normal ist. … Die Frage war also, ob die Türkei bei ihren Forderungen hart bleibt, oder einknickt – oder ob Schweden und Finnland einknicken und einige ihrer Gesetze ändern. Am 28. Juni haben die Türkei, und Finnland unter Vermittlung von NATO-Generalsekretär Stoltenberg ein Memorandum unterzeichnet, das die Einladung der beiden Länder in die NATO möglich macht. Die westliche Presse hat sofort gejubelt, alles wäre geklärt. … Die russischen Medienberichte waren weniger eindeutig und haben türkische Stimmen zitiert, die sagten, in dem Memorandum sei der Weg in die NATO-Mitgliedschaft aufgezeichnet worden. … Daher habe ich mich auf die Suche nach dem Text des Memorandums gemacht, was nicht einfach war, weil zwar viele Medien alles mögliche zitiert haben, der vollständige Text aber nur schwer zu finden ist.