Von Thomas Röper – 24. Oktober 2024
Der Spiegel hat in mehreren Artikeln berichtet, bei den Wahlen in Moldawien habe es einen „beispiellosen Betrug“ gegeben, für den natürlich Russland verantwortlich sein soll. Diese Wahl und die Berichterstattung des Spiegel zeigen, wie die deutschen Medien die Menschen unwissend halten.
Ich habe am 21. Oktober, dem Tag nach der Präsidentschaftswahl und dem Referendum über den EU-Beitritt in Moldawien, berichtet, mit welchen Mitteln die moldawische Regierung die Wahlen manipuliert hat. […] Trotz all der Manipulationen war das Ergebnis für die pro-westliche Präsidentin Sandu niederschmetternd, denn für den EU-Beitritt Moldawiens haben am Ende nur 50,38 Prozent Wähler gestimmt. Allerdings gibt es dabei den Verdacht der Wahlfälschung, denn nach Auszählung von 90,04 Prozent der beim Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgegebenen Stimmen hatten noch 53,8 Prozent der Wähler gegen den EU-Beitritt gestimmt. Erst während der Auszählung der letzten zehn Prozent der Stimmen kippte das Ergebnis.
Ich habe […] geschrieben, dass ich der Meinung war, dass das aufgrund der Manipulationen, die die Sandu-Regierung vor den Wahlen eingeleitet hat, wahrscheinlich ohne Wahlfälschung passiert sein dürfte. Daran habe ich nun meine Zweifel.
Bei den Manipulationen der Sandu-Regierung ging es darum, dass sie die Zahl der Wahllokale in den Ländern, in denen pro-westliche Exil-Moldawier leben, stark erhöht hat, während sie die Zahl der Wahllokale in den Ländern, in denen Exil-Moldawier leben, die dem Westen kritisch gegenüberstehen, stark gesenkt hat. In Russland beispielsweise wurden für etwa eine halbe Million Exil-Moldawier nur zwei Wahllokale eröffnet, während in Italien 60, in Deutschland 26, in Frankreich 20, in Großbritannien 17, in den USA und Rumänien jeweils 16, in Spanien 11 und in Irland 10 Wahllokale eröffnet wurden, obwohl in all diesen Ländern zusammengenommen weniger Exil-Moldawier leben als in Russland.