Von Peter Nowak – 19. März 2022
Zwischen Ukraine-Krieg und Diskurs-Hopping: Was ist mit der kritischen Reflexion der Coronamaßnahmen geschehen? Österreich führt die Maskenpflicht wieder ein, weil die Covid-Inzidenzen in den letzten Tagen stark gestiegen sind. In Deutschland wurden zwei Jahre nach Beginn der Lockdown-Maßnahmen „Lockerungen“ beschlossen. Viele Menschen haben sie bereits umgesetzt. Wenn man aktuell am Freitagabend durch die bevölkerten Szenebezirke der größeren Städte geht, sind die Menschen, die Masken tragen, eindeutig in der Minderheit. Dabei steigen die Inzidenzen auch in Deutschland merklich. Medial ist das Corona-Thema aber spätestens nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine weit nach hinten gerückt. Das war am letzten Donnerstag besonders deutlich zu sehen. Nachdem der ukrainische Präsident Selenksyj dem Bundestag zugeschaltet war, sollte es darüber keine Aussprache geben. Vielmehr wurde die vorher geplante Tagesordnung umgesetzt. Thema war die Neuordnung des Infektionsschutzgesetzes. Die parteipolitische Auseinandersetzung darüber bei Corona-Höchstständen hätte eigentlich die mediale Debatte bestimmen müssen. Stattdessen gab es heftige Kritik an der Parlamentsmehrheit, weil sie statt über die Ukraine über die Coronamaßnahmen diskutiert hat.