Von Thomas Röper – 26. Januar 2025
EU-Außenpolitikchefin Kallas hat zur Präsidentschaftswahl in Weißrussland erklärt, der weißrussische Präsident Lukaschenko habe keinerlei Legitimität, was außerhalb der westlichen Medienblase für einige Lacher gesorgt hat.
Am Sonntag fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt, die Präsident Lukaschenko bei einer hohen Wahlbeteiligung mit über 80 Prozent Zustimmung gewonnen hat. Der Westen bezeichnet die Wahl als „Farce“, aber wer mal in Weißrussland war, der weiß, wie beliebt Lukaschenko im eigenen Land ist, wo die Menschen ihn oft einfach nur „Batka“ (Papa) nennen.
Das interessiert in der EU jedoch niemanden, denn Demokratie ist aus Sicht der EU nur dann gegeben, wenn die Menschen so wählen, wie es die Funktionäre in Brüssel wünschen.
Am Mittwoch verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung zu Weißrussland, in der es die EU-Länder aufforderte, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland nicht anzuerkennen. Darüber hinaus wurde darin über die Notwendigkeit einer Ausweitung der Sanktionen gegen Weißrussland gesprochen, weil die Menschen dort nicht so wählen, wie man es in Brüssel will.