Von Thomas Röper – 12. Juli 2024
Westliche Medien melden, dass die USA wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren wollen. Deutsche Medien und einige Politiker tun dabei überrascht, dabei ist das keine Neuigkeit. Was das bedeutet und wo die unkontrollierbare Gefahr der Entscheidung liegt, scheint kaum jemand in Europa zu verstehen.
Der Spiegel berichtete am 10. Juli über die Waffensysteme, die die USA ab 2026 in Deutschland stationieren wollen: „Das Weiße Haus betonte, die entsprechenden Marschflugkörper vom Typ Tomahawk oder SM-6 hätten eine »deutlich größere Reichweite« als die bisher in Europa stationierten Waffensysteme. Zudem sollen später auch weitreichende Hyperschallwaffen in Deutschland stationiert werden, die sich derzeit in der Testphase befinden.“
Die Reaktionen führender deutscher Politiker auf die Meldung, dass die USA wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren wollen, zeigt ein weiteres Mal, wie wenig informiert die angeblichen Entscheidungsträger in Deutschland sind. n-tv berichtete beispielsweise:
„Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stegner reagierte in den Funke-Zeitungen mit Sorge auf die Ankündigung: „Das alles führt wieder zu einem Wettrüsten“, sagte Stegner. „Die Welt wird davon nicht sicherer. Im Gegenteil: Wir kommen in eine Spirale, in der die Welt immer gefährlicher wird.“ Verteidigungsexpertinnen der Grünen kritisierten, dass Kanzler Scholz eine so weitreichende Entscheidung wie die Raketenstationierung nicht öffentlich begründet habe. Die fehlende Klarheit „kann Ängste verstärken und lässt Raum für Desinformation und Verhetzung“, sagte die Grünen-Abgeordnete Sara Nanni der Rheinischen Post.“
Dass deutsche Politiker über die Ankündigung überrascht sind, verwundert ein wenig, denn die Pläne waren schon sehr lange bekannt.