Erneut massive Polizeigewalt und Medienhetze gegen Gaza-Demonstranten

Von Gregor Link – 17. Juli 2024

Am Samstag griff die Berliner Polizei erneut mit brutaler Gewalt Demonstranten an, die gegen Israels Genozid in Gaza protestierten. Das Vorgehen ist Bestandteil der verschärften Verfolgung von Kriegsgegnern durch den deutschen Staat. Die Polizei nahm 26 Personen fest und stellte 28 Strafanzeigen gegen Demonstrierende – unter anderem wegen Beleidigung, Landfriedensbruchs und „versuchter Gefangenenbefreiung“. Fünf Verletzte mussten ins Krankenhaus gebracht werden.

An der angemeldeten Demonstration mit dem Titel „Stoppt den Gaza-Genozid“, die von Steglitz Richtung Schöneberg führte, hatten laut Tagesspiegel zwischenzeitlich bis zu 1100 Menschen teilgenommen. Viele trugen Schilder etwa mit der Aufschrift „Free Palestine from Israel‘s Occupation“ und forderten ein sofortiges Ende des Völkermords, der laut einem Bericht des renommierten Medizinjournals The Lancet inzwischen schätzungsweise 186.000 Menschenleben gekostet hat.

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