Von Johannes Stern – 10. März 2023
Das Treffen der EU-Verteidigungsminister am Dienstag und Mittwoch in Stockholm stand ganz im Zeichen der Nato-Kriegseskalation gegen Russland. Es ging darum, der ukrainischen Armee zügig massive Mengen an Munition zur Verfügung zu stellen, um die russischen Armee an der Front in der Ostukraine zurückzuschlagen und zur Gegenoffensive überzugehen. Bezeichnenderweise nahm an dem Treffen auch der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow teil. Er forderte die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, der Ukraine eine Million Geschosse im Wert von vier Milliarden Euro bereitzustellen, damit sich Kiew „weiter verteidigen kann“. Die EU-Minister verständigten sich in Stockholm darauf, Kiew Munition zu liefern. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einer „Grundsatzeinigung auf ein Verfahren“. Er schlug vor, zunächst eine Milliarde Euro aus der sogenannten Europäischen Friedensfaszilität locker zu machen, um der Ukraine Geschosse aus eigenen Beständen zu liefern. Gleichzeitig werden hinter den Kulissen bereits weitere Schritte vorbereitet. „Um der Ukraine zu helfen, muss die EU frisches Geld in die Hand nehmen, und zwar schnell“, forderte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur. Und der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson versprach nach dem Treffen: „Wir werden rasch handeln, um den Bedarf der Ukraine an Munition zu decken“.