Von Andre Damon – 3. Februar 2023
Die Ankündigung der Regierung Biden im letzten Monat, Kampfpanzer des Typs M1 Abrams in die Ukraine zu schicken, hat die Voraussetzungen für weitere Forderungen nach einer Eskalation durch die Bereitstellung von Kampfflugzeugen des Typs F-16 der vierten Generation geschaffen. Hier spielt sich ein vertrautes Drehbuch ab. Schon Monate vor einer öffentlichen Ankündigung bestätigt das Pentagon, dass es Pläne für die Entsendung eines Waffensystems an die Front ausarbeitet. Zu gegebener Zeit werden in der US-Presse und von ukrainischen Politikern zugleich Forderungen nach dem fraglichen System gestellt.
Die Regierung Biden erklärt dann, dass sie keine Pläne für die Entsendung der Waffe habe. Ihre „Zurückhaltung“ wird in der Presse und von republikanischen und demokratischen Parteifunktionären angeprangert. Innerhalb weniger Wochen oder Monate kündigt das Weiße Haus genau die Maßnahme an, die es zuvor abgelehnt hat, ohne eine Erklärung für die Kehrtwende zu liefern. Dieses Schauspiel, das sich ständig wiederholt, macht deutlich, wie sehr die zivile politische Führung der USA zu einem bloßen Mittel geworden ist, um die Entscheidungen des Pentagons der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Dieser Zyklus ist zu einer Parodie seiner selbst geworden – bis zu dem Punkt, an dem alle Erklärungen der amerikanischen Regierung über die Grenzen des militärischen Handelns weitgehend als bedeutungslos angesehen werden. Yuriy Sak, ein Berater des ukrainischen Verteidigungsministers Oleksiy Reznikov, sagte gegenüber Reuters: „Sie wollten uns keine schwere Artillerie geben, dann haben sie es doch getan. Sie wollten uns die Himars-Systeme nicht geben, und dann haben sie es doch getan. Sie wollten uns keine Panzer geben, jetzt geben sie uns Panzer. Abgesehen von den Atomwaffen gibt es nichts mehr, was wir nicht bekommen werden.“