Von Peter Schwarz – 23. Oktober 2022
Giorgia Meloni, die Vorsitzende der faschistischen Fratelli d’Italia, ist neue italienische Regierungschefin. Staatspräsident Sergio Matarella vereidigte Meloni und ihre 24-köpfige Regierung am Samstagmorgen. Am Sonntag übergab ihr der bisherige Ministerpräsident Mario Draghi die Amtsgeschäfte. Die Bestätigung im Parlament, die Anfang der Woche geplant ist, gilt als Formsache. Es ist zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass in einem großen europäischen Land eine Partei mit faschistischen Wurzeln die Regierung führt. Solche Parteien waren zwar schon an Regierungen beteiligt, wie ab 1994 die Vorgängerin der Fratelli in Italien, doch sie stellten nie den Regierungschef. Eine vergleichbar rechte Regierung gibt es bisher nur in Ungarn, wo sich Viktor Orbán rühmt, eine „illiberale Demokratie“ errichtet zu haben.