Von Andre Damon – 23. September 2024
Die Vereinten Nationen wurden 1945 inmitten der Trümmer des Zweiten Weltkriegs gegründet, um durch die diplomatische Beilegung internationaler Konflikte „zukünftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat“.
Die Gründung der UNO löste keinen der wesentlichen Widersprüche, die zu den Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geführt hatten. Die trotzkistische Bewegung bezeichnete die neue Organisation als „neue Räuberküche“ und bezog sich dabei auf Lenins Charakterisierung des Völkerbundes, der ihr vorausgegangen war. Dies ist eine treffende Beschreibung der UN-Versammlung, die diese Woche in New York eröffnet wird.
Die USA und ihre imperialistischen Verbündeten versuchen, die UN-Generalversammlung in einen Kriegsgipfel zu verwandeln, um blutige militärische Konflikte auf der ganzen Welt zu schüren und zu entfachen.
Im Nahen Osten weiten Israel und seine imperialistischen Unterstützer den Völkermord im Gazastreifen, dem offiziell bereits mehr als 40.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, zu einem Krieg in der gesamten Region aus. Weit davon entfernt, eine „Deeskalation“ anzustreben, versuchen die imperialistischen Mächte bewusst, einen umfassenden Krieg nicht nur mit dem Libanon, sondern auch mit dem Iran zu provozieren.
In Osteuropa stehen die USA und die Nato derweil kurz davor, NATO-Waffen von der Ukraine aus auf das Territorium Russlands abzufeuern – ihre bisher weitreichendste Eskalationsmaßnahme in diesem Krieg.
Im Vorfeld des Treffens erklärte UN-Generalsekretär Antonio Guterres: „Wir sehen außer Kontrolle geratene geopolitische Gegensätze und ausufernde Konflikte.“ Guterres bezog sich dabei auf eine Erklärung, die im Vorfeld der UN-Generalversammlung veröffentlicht wurde und in der es heißt: „Wir sind mit zunehmenden katastrophalen und existenziellen Risiken konfrontiert, von denen viele durch die von uns getroffenen Entscheidungen verursacht werden. Unsere Mitmenschen erdulden schreckliches Leid. Wenn wir unseren Kurs nicht ändern, laufen wir Gefahr, in eine Zukunft mit anhaltenden Krisen und Zusammenbrüchen zu stürzen.“
Die Vorstellung, dass die UN-Versammlung selbst einen Ausweg aus diesen „katastrophalen und existenziellen Risiken“ aufzeigen wird, ist jedoch ein Wunschtraum.