Von Oscar Grenfell – 25. Juni 2024
Julian Assange wurde am Montag aus dem Belmarsh-Gefängnis entlassen, in dem er seit mehr als fünf Jahren einsitzt. Ein Video von WikiLeaks zeigt den Journalisten in Freiheit, wie er einen internationalen Flug besteigt, um Großbritannien zu verlassen.
Berichten zufolge hat Assange zugestimmt, sich in einem einzigen Anklagepunkt aufgrund des US-Spionagegesetzes schuldig zu bekennen. Am heutigen Dienstag soll er vor einem US-Gericht in Saipan auf den Marianen erscheinen, einer Inselgruppe nördlich von Australien, die unter US-amerikanischer Kontrolle steht. Dort soll Assange zu einer Haftstrafe verurteilt werden, die er jedoch schon vollständig verbüßt hat. Sobald ein Richter auf Saipan das Urteil unterzeichnet, wird Assange frei sein und kann in seine Heimat Australien zurückkehren.
Der Deal ist für Assange ein großer Sieg. Seine Befreiung wird auf der ganzen Welt von allen begrüßt, die demokratische Grundrechte verteidigen und imperialistische Kriege ablehnen. Es ist ein enormer Rückzieher der amerikanischen Regierung. Sie hat sich seit 2019 um Assanges Auslieferung bemüht, um ihn unter 17 Anklagepunkten nach dem Espionage Act zu verfolgen und zur Höchststrafe von 175 Jahren Haft, d.h. lebenslänglich, zu verurteilen.
Die Einigung auf einen Vergleich zeigt, dass es für diesen Versuch der Strafverfolgung nie eine rechtliche Grundlage gab, auch nicht im ausgehöhlten Rahmen des bürgerlichen Rechts und der drakonischen Gesetze zur nationalen Sicherheit. Es handelte sich die ganze Zeit um eine brutale und politisch motivierte Hexenjagd mit dem Ziel, Assange zum Schweigen zu bringen. Er sollte vernichtet werden, weil er beispiellose Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan, kriminelle Verschwörungen Washingtons auf der ganzen Welt und schwere Menschenrechtsverletzungen aufgedeckt hatte.