Von TASS/Anti-Spiegel – 1. Juni 2023
Ian Davis, Kolumnist von Responsible Statecraft, stellte fest, dass die Allianz auf ihrem Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg Pläne für eine Reaktion auf einen Angriff Russlands in Erwägung ziehen würde
Auf dem Gipfel der NATO, der am 11. und 12. Juli in Vilnius stattfindet, werden die Mitglieder der Allianz zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg Pläne für eine Reaktion auf einen Angriff Russlands in Erwägung ziehen, ohne dass die Öffentlichkeit über die Verhandlungen über so wichtige Dokumente umfassend informiert wird.
Diese Ansicht vertritt der Kolumnist von Responsible Statecraft, Ian Davis, in einem Beitrag.
„Da die NATO angesichts des Krieges in der Ukraine zu einem immer einflussreicheren Akteur in internationalen Angelegenheiten wird, stellt die mangelnde Transparenz der langfristigen militärischen Planung [des Bündnisses] eine ernsthafte Herausforderung für die demokratische Kontrolle dar“, so Davis, der laut dem Portal der Gründer der Nichtregierungsorganisation NATO Watch ist. Sie setzt sich für eine öffentliche Diskussion und Analyse der Rolle des Nordatlantischen Bündnisses in der Welt ein. Nach Ansicht des Beobachters besteht die Sorge, dass „die Öffentlichkeit und die Abgeordneten in den NATO-Ländern über einen der am wenigsten transparenten, aber entscheidenden Prozesse innerhalb des Bündnisses im Unklaren bleiben“ – nämlich die militärische Planung.
„Auf dem Gipfeltreffen in Vilnius im Juli werden die politischen Entscheidungsträger der NATO aufgefordert werden, Tausende von Seiten geheimer militärischer Pläne zu genehmigen, in denen zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg detailliert beschrieben wird, wie das Bündnis auf einen russischen Angriff reagieren wird“, so das Portal. Die meisten dieser Pläne wurden hinter verschlossenen Türen von ständigen militärischen Vertretern im NATO-Hauptquartier in Brüssel und anderen Mitgliedern des Bündnisses und nationalen Verteidigungsministerien ohne vorherige Überprüfung durch Parlamente oder unabhängige Experten ausgearbeitet.
Wie Davis hervorhob, hatte der Leiter des NATO-Militärausschusses, Admiral Rob Bauer, zuvor angedeutet, dass die geheimen Pläne auf dem Gipfel in Vilnius überprüft werden würden. Der Kolumnist weist auf die Bedeutung dieser Dokumente für die weitere „Entwicklung der nationalen Streitkräfte“ hin und betont, dass ihre Genehmigung „eine breitere Unterstützung auf politischer Ebene als die automatische Genehmigung durch die Staatschefs in Vilnius“ erfordert. Davis ist außerdem der Ansicht, dass „mehr Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Öffentlichkeit für die Pläne der NATO zu sensibilisieren und sie besser zu verstehen.“