Von Johannes Stern – 21. Dezember 2021
Am Sonntag absolvierte die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren ersten Antrittsbesuch ausgerechnet bei den seit 2017 in Osteuropa stationierten deutschen Nato-Kampftruppen in Litauen. Das Signal ist unmissverständlich. Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen wird den deutschen Militarismus vor allem auch gegenüber der Atommacht Russland weiter eskalieren. „Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen. Ich bin hierhergekommen, weil ich die deutlichen Signale des Zusammenhalts unter den Alliierten unterstützen möchte“, erklärte Lambrecht bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit ihrem litauischen Pendant Arvydas Anušauskas. Deutschland stehe „ganz fest an der Seite unserer Partner und Freunde. Und wir setzen auch die hervorragende Kooperation unserer Streitkräfte fort.“ Die „gemeinsamen Herausforderungen“ seien „vielfältig“, so die Verteidigungsministerin weiter. Man habe „intensiv über die Lage an der belarussischen Grenze gesprochen“. Auch „die Lage in der Ukraine“ sei „ernst“, sie könne „die Sorgen unserer baltischen Verbündeten nachvollziehen“ und verstehe, „wenn man sich bedroht fühlt“. Lambrecht erklärte zwar, dass die Situation „diplomatisch gelöst werden“ müsse, drohte Russland aber explizit mit Sanktionen und einer verstärkten militärischen Aufrüstung.