Von Tamino Dreisam – 19. November 2024

Die WSWS ruft alle ihre Leser dringend dazu auf, die Petition für die Freilassung von Bogdan Syrotjuk zu unterschreiben. [Die GG-Redaktion unterstützt diesen Aufruf.]

Vergangenen Sonntag fand in Berlin eine Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine und die Diktatur des Selenskyj-Regimes statt, organisiert von Ukrainern.

Im Aufruftext zur Kundgebung heißt es: „Wir wollen nicht, dass in der Ukraine Männer verschleppt, geschlagen und in Kellern festgehalten werden. Wir fordern offene Grenzen und die Achtung der Menschenrechte. Wir wollen auch der toten Männer gedenken, die nach ihrer Entführung durch das Territoriale Rekrutierungszentrum (TCC) gestorben sind. Wir laden alle ein, viele von Ihnen haben noch Verwandte, Väter, Brüder und Söhne in der Ukraine, die durch die Willkür der Gangsterbehörden in Gefahr sind!“

Organisiert wurde die Kundgebung u.a. vom „Bündnis der postsowjetischen Linken“ (BPL), einer Gruppe von überwiegend jungen Exilanten aus Russland, der Ukraine und anderen ehemaligen Sowjet-Republiken in Deutschland . Die Gruppe hatte bereits im Oktober diesen Jahres ein Statement zur Verteidigung des ukrainischen Sozialisten und Kriegsgegners Bogdan Syrotjuk veröffentlicht, der mittlerweile seit mehr als einem halben Jahr vom Selenskyj-Regime inhaftiert ist.

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Von Tom Weber und Johannes Stern – 19. November 2024

Am 21. Oktober 2024 weihten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (beide SPD) das Commander Task Force Baltic, ein maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO, in Rostock ein. Unmittelbare Aufgabe des CTF Baltic ist die sogenannte maritime Lagebilderstellung im Gebiet der Ostsee im Rahmen der Nato-Kriegsoffensive gegen Russland.

Pistorius ließ in seiner Rede keinen Zweifel daran, worum es dabei geht. Nicht um die Verteidigung von Freiheit und Demokratie – wie es in der offiziellen Propaganda heißt –, sondern um die Durchsetzung handfester imperialistischer Interessen. „Die Ostsee war schon immer ein Knotenpunkt der europäischen Geschichte und ist viel mehr als nur eine Wasserstraße“, so der Verteidigungsminister. „Sie ist ein wichtiger Korridor für den Handel, die militärische Mobilität und die Energiesicherheit. Sie ist ein strategisches Gebiet von großer geopolitischer Bedeutung und eine Frontlinie in unserer kollektiven Verteidigung gegen sich entwickelnde Bedrohungen.“

Und weiter: „Am wichtigsten ist jedoch: Die Sicherheit des Ostseeraums ist untrennbar mit der Sicherheit ganz Europas verbunden. Die Bedeutung der Region ist vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Aggression in unserer unmittelbaren Nachbarschaft noch deutlicher geworden.“

Tatsächlich ist der Hauptaggressor in Europa nicht Russland, sondern es sind die NATO-Mächte. Mit der langjährigen militärischen Einkreisung Russlands haben sie die reaktionäre Intervention des Putin-Regimes in der Ukraine bewusst provoziert. Nun eskalieren sie den Konflikt immer weiter, um das rohstoffreiche Land militärisch weiter unter Druck zu setzen und letztlich zu unterwerfen.

„Wir müssen sicherstellen, dass Putin nicht seinen Willen bekommt. Wir müssen uns verteidigen und alles tun, um unsere Partner an der Ostflanke der NATO zu unterstützen“, drohte Pistorius. Mit der Einweihung der Commander Task Force Baltic sei „Deutschland erneut einen Schritt nach vorne gegangen und bereit, Verantwortung zu zeigen und als globale Handels- und Seefahrernation im Ostseeraum die Führung zu übernehmen“.

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Von RT DE 18. November 2024

Russland hat dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen am Montag Beweise für den durch die Ukraine seit 2014 betriebenen Genozid im Donbass vorgelegt. Das gab das Außenministerium der Russischen Föderation am selben Tag bekannt. Der IGH befasst sich im Rahmen einer von Kiew erhobenen Klage mit dieser Frage.

Kiew wird auf die Vorwürfe der russischen Seite vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Bezug auf den von ihm betriebenen Völkermord im Donbass antworten müssen, erklärte die Informationsabteilung des russischen Außenministeriums am Montag. Russland hat im Rahmen eines ursprünglich von der Ukraine angestrengten Prozesses, in dem Kiew unter anderem forderte, die russische Behauptung eines im Donbass betriebenen Genozids für grundlos zu erklären, dem IGH Beweise für die Verletzung der Konvention zur Verhütung von Völkermord durch das Kiewer Regime vorgelegt.

Das Ministerium fügte hinzu, dass weitere Phasen des schriftlichen Verfahrens zu erwarten seien. Die endgültige Entscheidung werde nach Abschluss aller erforderlichen Verfahren und der mündlichen Anhörungen in Den Haag getroffen werden, fügte das russische Außenministerium hinzu.

Kiew hatte seine Klage gegen Russland am 26. Februar 2022 vor dem obersten Gericht der UNO in Den Haag, welches laut UN-Charta die höchste Instanz für die Auslegung des Völkerrechts ist, erhoben. Ihr hatten sich 33 Länder, darunter Deutschland, Australien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kanada, Dänemark, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, das Fürstentum Liechtenstein, Malta, Norwegen, Polen, Rumänien, Großbritannien, Tschechien und die Slowakei angeschlossen. Die Anschlusserklärung der USA hatte das Gericht am 5. Juni 2023 für verspätet und unzulässig erklärt.

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Von Rainer Rupp – 18. November 2024

Die kriegsversessenen Puppenspieler im Weißen Haus, an deren neokonservativen Fäden der senile und scheidende Joe Biden hängt, haben offenbar die Beschränkungen für den Einsatz tief ins russische Territorium reichender, punktgenauer westlicher Raketenwaffen durch die Ukraine gelockert.

Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben.

Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte. Dies ist höchstwahrscheinlich ein verzweifelter Versuch der schurkischen US-amerikanischen „Alphabet agencies“, wie CIA, DIA, NSA et cetera. Bei Verwirklichung der von Trump bereits angekündigten Änderungen würden zum Beispiel die weitgehend demokratisch unbeaufsichtigten 17 US-Geheimdienste ihre kriminellen „Handlungsfreiheiten“ verlieren und damit den lukrativsten Teil ihrer geheimen finanziellen Pfründe.

Wenn sie aber alles tun, um dem designierten Präsidenten Trump bei dessen Amtsübernahme am 20. Januar 2025 einen heißen, direkten Krieg zwischen den USA/NATO und Russland zu hinterlassen, machen sie dessen Friedenspläne unmöglich. Und zu guter Letzt fragt in dieser Situation auch kein Trump’scher Effizienz- und Kostenkontrolleur wie Elon Musk den militärisch-industriellen und sicherheitspolitischen Komplex, wo die vergeudeten Steuermilliarden geblieben sind.

Allein die eben aufgeführten Aspekte dürften bereits genügend Motivation für die Strippenzieher hinter Biden im Weißen Haus gewesen sein, den Schritt in den Dritten Weltkrieg zu wagen. Spekulative Berichte über angebliche 10.000 nordkoreanische Soldaten im russischen Gebiet Kursk dienen dabei nur als Nebelkerzen zwecks Ablenkung.

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Von RT DE 18. November 2024

Führende Republikaner verurteilen die Entscheidung von Joe Biden, der Ukraine Angriffe auf Russland mit US-Waffen zu erlauben. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland meint, Biden habe einen neuen Krieg angezettelt. Musk stimmt der Aussage zu, dass die Liberalen den Krieg lieben.

Die Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, zum Ende seiner Amtszeit den Ukraine-Konflikt zu eskalieren, indem er der Ukraine erlaubt, mit US-Waffen Russland tief auf eigenem Gebiet anzugreifen, wird im Umfeld der Republikaner verurteilt. So stimmte Elon Musk einem Tweet des republikanischen Senators Mike Lee zu, laut dem Liberale den Krieg lieben. Musk hat wiederholt argumentiert, die Ukraine habe keine Möglichkeit, den Krieg auf dem Schlachtfeld zu entscheiden. Es brauche Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts.

Auch der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, verurteilt die Entscheidung Bidens. Niemand hätte erwartet, dass Biden während der Phase der Machtübergabe den Ukraine-Konflikt eskaliert, schreibt Grenell auf X. Der Schritt käme dem Beginn eines neuen Krieges gleich, fügt er hinzu. Alles sei nun anders, bisherige Überlegungen seien null und nichtig.

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Von Marcus Klöckner – 18. November 2024

Die Welt steht am Abgrund des Krieges. Gestern hat Joe Biden der Ukraine erlaubt, US-amerikanische Langstreckenraketen einzusetzen. Unmittelbar danach haben laut Medienberichten auch Großbritannien und Frankreich die Freigabe entsprechender Raketen bekanntgegeben. Was sich derzeit vor unseren Augen vollzieht, ist wie eine 2. Kuba-Krise. Nur dieses Mal scheint die Eskalation gewollt. Und im Weißen Haus steht ein Präsident, der Hände im leeren Raum schüttelt.

„Der militärisch-industrielle Komplex scheint sicherstellen zu wollen, dass der Dritte Weltkrieg beginnt, bevor mein Vater die Chance hat, Frieden zu schaffen und Leben zu retten“, sagte der Sohn von Donald [Trump] gestern Abend in einem Tweet auf der Plattform X.

Damit spricht er aus, was viele derzeit denken. So wie eine rasche, friedliche Lösung im Ukraine-Krieg offenbar nicht gewollt ist, so drängt sich der Verdacht auf, dass der Krieg nun eskalieren soll. Selbst bei einer sehr zurückhaltenden Analyse fällt es schwer, das Offensichtliche anders zu interpretieren.

Feuer lässt sich nicht mit Benzin löschen. Mit der Freigabe von Langstreckenraketen ist es so, als würde jemand Benzin in ein ohnehin schon großes, loderndes Feuer schütten, das seit beinahe drei Jahren brennt. Wie dieser Jemand heißt, ist bekannt. Joe Biden, der Präsident der USA, riskiert mit diesem Schritt den 3. Weltkrieg. Ein Präsident, der auf Videos zu sehen ist, wie er seine Hand zur Begrüßung ausstreckt, wo niemand steht, setzt gerade die Welt in Brand.

Die Situation ist aber noch schlimmer. Einem Brandstifter, der vor den Augen der Öffentlichkeit mit Benzin und Feuer „spielt“, wird normalerweise sein Tun zügig unterbunden. Hier ist das nicht der Fall. Journalisten, die als „Wächter“ fungieren sollten, „berichten“, als ginge es um die Bekanntgabe irgendeiner einer unbedeutenden Veranstaltung. Kritik? Fehlanzeige.

Und kaum verbreiten Medien rund um den Globus die Nachricht aus dem Weißen Haus, ziehen auch schon Großbritannien und Frankreich nach. „Großbritannien und Frankreich billigen den Einsatz von Langstreckenraketen durch die Ukraine für Angriffe in Russland, berichtet Le Figaro“, lautet eine aktuelle Schlagzeile. Denkbar ist, dass nun auch Deutschland mit der Lieferung von Taurus nachziehen wird. Mit der Freigabe der Langstreckenraketen passiert, wovor Russland mehrmals ausdrücklich gewarnt hat.

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Von Tobias Riegel – 18. November 2024

Die Biden-Administration hat kurz vor Ende ihrer Regierungszeit die katastrophale Entscheidung getroffen, dass die Ukraine mit US-Raketen tief in Russland angreifen darf. Das ist in jeder Hinsicht gefährlich und skandalös – ein verlorener Krieg soll so noch einmal massiv eskaliert werden. Eine „parteiübergreifende Kriegspartei“ in Deutschland ist dennoch begeistert und will mit Taurus-Raketen nachziehen.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat laut übereinstimmenden Medienberichten der Ukraine den Einsatz von US-Waffen mit längerer Reichweite gegen Ziele im russischen Staatsgebiet erlaubt. Die entsprechenden Beschränkungen seien aufgehoben worden, wie die Tagesschau berichtet.

Die Regierung in Kiew wolle laut diesem Bericht den ersten derartigen Angriff in den kommenden Tagen ausführen. Einzelheiten wurden nicht genannt. Die New York Times berichtete unter Berufung auf US-Regierungskreise, die Raketen dürften zunächst gegen russische und nordkoreanische Soldaten in der Oblast Kursk eingesetzt werden. Demnach dürften die Angriffe mit ATACMS-Raketen ausgeführt werden. Diese haben eine Reichweite von etwa 300 Kilometern. Die Abkürzung ATACMS steht für Army Tactical Missile Systems – Raketensysteme, die von Wirkung und Reichweite häufig mit den britischen „Storm Shadow“ und den deutschen „Taurus“-Marschflugkörpern verglichen werden.

Diese Entscheidung der US-Regierung ist zu verdammen, weil sie den Ukrainekrieg massiv eskalieren könnte und gar zu einem Weltkrieg zwischen NATO einerseits und Russland mit Verbündeten andererseits führen kann – von der Gefahr eines atomaren Krieges ganz zu schweigen.

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Von German-Foreign-Poliy.com – 18. November 2024

Washington erlaubt Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen. Moskau hatte erklärt, dies als Kriegseintritt zu werten. Zuvor war in Europa die Bereitschaft zu Gesprächen über einen Waffenstillstand gestiegen.

Die US-Regierung gestattet den Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen und riskiert damit eine unkontrollierbare Kriegseskalation sowie das Ende der gerade erst in Schwung gekommenen Verhandlungsbemühungen. US-Präsident Joe Biden hat Kiew am gestrigen Sonntag im Rahmen der Kämpfe um das russische Gebiet Kursk Angriffe mit ATACMS-Raketen erlaubt. In den Tagen zuvor hatten sich Berichte verdichtet, denen zufolge eine Bereitschaft zu Gesprächen über einen Waffenstillstand bei einigen westeuropäischen Staaten erkennbar war. Hintergrund war die desolate militärische Lage der Ukraine, die eine Kiewer Niederlage näherrücken lässt. Diese wird nach Überzeugung von US-Stellen auch durch die ATACMS-Raketen nicht verhindert. In einem aktuellen Beitrag in der New York Times heißt es, der Ukraine-Krieg sei „ein Stellvertreterkrieg“, in dem es darum gehe „unseren Feind zu schwächen, ohne ihn selbst direkt anzugehen“. Ex-Finanzminister Christian Lindner hat in den vergangenen Tagen mehrfach gefordert, Kiew jetzt Taurus-Raketen zu liefern. Die dafür notwendige Mehrheit im Bundestag, bestätigt Lindner, sei nach dem Bruch der Ampel-Koalition gegeben.

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Von vesti7.ru (Übersetzung: Thomas Röper) – 18. November 2024

Die Meldung, dass US-Präsident Biden es Kiew erlaubt hat, hat eine Vorgeschichte. Offenbar waren der französische Präsident Macron und der britische Premierminister Starmer daran beteiligt.

Das russische Fernsehen hat am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblich darüber berichtet, wie der französische Präsident Macron und der britische Premierminister Starmer versucht haben, einen Krieg mit Russland zu entfesseln, um Trumps Friedensinitiativen zur Ukraine-Krise zu torpedieren. Dieser Beitrag wurde umso aktueller, als nur wenige Stunden später bekannt wurde, dass US-Präsident Biden Kiew erlaubt hat, mit aus den USA gelieferten ATACMS-Raketen tief ins russische Hinterland zu feuern.

Ich habe den russischen Bericht von Sonntagabend, der geradezu prophetisch ist, wenn Kiew nun tatsächlich mit US-Raketen tief nach Russland feuern wird, übersetzt.

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Von Jacob Crosse – 17. November 2024

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump nominierte Verteidigungsminister, Fox-News-Reporter Peter Hegseth, ist ein christlicher Faschist und Befürworter unbeschränkter Gewalt in der Kriegsführung.

Das Verteidigungsministerium, das Hegseth in „Kriegsministerium“ umbenennen möchte, beschäftigt derzeit etwa 2,8 Millionen Menschen, darunter 1,3 Millionen Soldaten im aktiven Dienst und mehr als 810.000 Soldaten der Nationalgarde. Hegseth hat keine Erfahrung bei der Führung eines Bataillons, geschweige denn eines Ministeriums. Seine wichtigste Qualifikation ist die gleiche wie bei allen Personen, die Trump bisher ernannt hat: unerschütterliche Loyalität gegenüber Trump.

Der 44-jährige ist nicht nur Moderator bei Fox News, sondern war auch 20 Jahre in der US Army National Guard aktiv und wurde im Irak, in Afghanistan und im Folterlager Guantánamo Bay eingesetzt.

Hegseth wurde 1980 in Minnesota in eine wohlhabende kleinbürgerliche Familie geboren. Seine faschistische Ideologie entwickelte er während seines Studiums an einer Elite-Universität der Ivy League und in seiner Militärzeit. Nach dem High-School-Abschluss als Jahrgangsbester ging er an die Universität Princeton, wo er sich als Autor des Magazins The Princeton Tory für konservative Politik engagierte. Im Jahr 2003 trat er als Offizier in die Nationalgarde von Minnesota ein, außerdem arbeitete er als Kapitalmarkt-Analyst bei Bear Stearns.

Nach Einsätzen in Guantanamo (2004) und im Irak (2005) arbeitete Hegseth 2007 kurz für die rechte Denkfabrik Manhattan Institute for Policy Research. Danach wurde er geschäftsführender Direktor der Vets for Freedom, einer republikanischen politischen Gruppe, die im Jahr 2006 Anzeigen veröffentlichte, in denen sie dem damaligen demokratischen Senator Joseph Lieberman für seine Unterstützung der Invasion des Iraks dankte.

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