Von Alejandro López – 24. Juli 2023

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag haben die rechte Volkspartei (PP) und die neofaschistische Vox keine absolute Mehrheit errungen. Am Montag zählten PP und Vox zusammen 169 Sitze, das sind sieben zu wenig, um im Parlament die Mehrheit zu bilden. Die Sozialistische Partei (PSOE) und Sumar erreichen zusammen 153 Sitze. Der PP-Vorsitzende Alberto Nunez Feijoo hat erklärt, er werde versuchen, eine Regierung zu bilden. Allerdings könnte er mit allen Unterstützern maximal einen Block von 170 Sitzen mustern, denen 172 Sitze eines PSOE-geführten Blocks gegenüberstünden. Dies deutet darauf hin, dass eine wochenlange Hängepartie folgen könnte. Denkbar ist auch die Neuauflage einer Minderheitsregierung aus Sozialistischer Partei (PSOE) und Sumar, die mit Unterstützung von nationalistischen und regionalistischen Parteien regieren würden. Die PP konnte ihre Stimmen und Sitze aus der Wahl 2019 deutlich verbessern: von damals 5 Millionen und 89 Sitzen auf heute 8 Millionen (33 Prozent) und 136 Sitze. Sie hat 47 Sitze hinzugewonnen, weil sie ihren rechten Flügel auf Kosten der regelrecht eingebrochenen Ciudadanos (Bürgerpartei) konsolidieren konnte. Sie hat aber auch Stimmen von Vox hinzugewonnen, deren Stimmenzahl von 3,6 Millionen und 52 Sitzen im Jahr 2019 auf 2,8 Millionen (12 Prozent) und 33 Sitze zurückging.

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