Von Felicitas Rabe – 17. September 2024
Die jüngsten Regeländerungen bei Facebook betreffen die sogenannte „Verpflichtung zur Authentizität“. Bei dem geänderten Regelwerk könnte leicht der Eindruck entstehen, die neuen Regeln seien speziell zum Verbot von „RT“ eingeführt worden. Wodurch entsteht dieser Eindruck?
In Kürze wird beim US-Unternehmen Meta ein Verbot von RT und anderen russischen Medienanbietern auf allen seinen Plattformen in Kraft treten. Das heißt, diese russischen Medienanbieter dürfen dann keine Accounts mehr auf Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp betreiben. Hintergrund des Verbots ist erneut die Unterstellung, russische Medien würden sich der „ausländischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen“ schuldig machen.
Aber als sei das noch nicht genug der Zensur, hat Facebook zusätzlich noch ein neues Regelwerk eingeführt, wonach sich letztlich keine „Entität“ mehr an der Verbreitung von angeblich „irreführendem Verhalten“ aus dem Ausland beteiligen darf. Das neue Facebook-Regelwerk scheint wie gemacht für die Zensur von RT.
Zunächst soll es bei den neuen Regeln von Facebook dem Namen nach – „Verpflichtung zur Authentizität“ – offenbar darum gehen, dass Nutzer keine Fake-Accounts mehr erstellen oder weiternutzen. Wobei sich diesbezüglich die Frage stellt, ob solche Fake-Accounts nicht in viel massiveren Ausmaß von Computern generiert werden – zum Beispiel zur Meinungs- oder Wahlmanipulation – als von „echten“ Facebook-Nutzern. Jedenfalls sei das zukünftig nicht mehr erlaubt, genauso wie es zukünftig verboten sein werde, „die Beliebtheit von Inhalten“ künstlich zu steigern oder die öffentliche Debatte zu beeinflussen. Hier stellt sich allerdings die Frage, wann handelt es sich um eine authentische Steigerung der Beliebtheit eines Inhalts und wann handelt es sich um eine künstliche Steigerung der Beliebtheit zur Beeinflussung der gesellschaftlichen Meinungsbildung?
Genau definiert wurde das zukünftig auf Facebook verbotene „irreführende Verhalten“ auch nicht. Dort heißt es: „Irreführendes Verhalten bezeichnet eine Vielzahl komplexer Formen der Täuschung, die durch ein Netzwerk irreführender Assets vorgenommen werden, die von derselben Person oder denselben Personen kontrolliert werden, mit dem Ziel, Meta oder unsere Community zu täuschen oder sich der Durchsetzung unserer Gemeinschaftsstandards zu entziehen.“