Von RT DE 18. November 2024
Russland hat dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen am Montag Beweise für den durch die Ukraine seit 2014 betriebenen Genozid im Donbass vorgelegt. Das gab das Außenministerium der Russischen Föderation am selben Tag bekannt. Der IGH befasst sich im Rahmen einer von Kiew erhobenen Klage mit dieser Frage.
Kiew wird auf die Vorwürfe der russischen Seite vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Bezug auf den von ihm betriebenen Völkermord im Donbass antworten müssen, erklärte die Informationsabteilung des russischen Außenministeriums am Montag. Russland hat im Rahmen eines ursprünglich von der Ukraine angestrengten Prozesses, in dem Kiew unter anderem forderte, die russische Behauptung eines im Donbass betriebenen Genozids für grundlos zu erklären, dem IGH Beweise für die Verletzung der Konvention zur Verhütung von Völkermord durch das Kiewer Regime vorgelegt.
Das Ministerium fügte hinzu, dass weitere Phasen des schriftlichen Verfahrens zu erwarten seien. Die endgültige Entscheidung werde nach Abschluss aller erforderlichen Verfahren und der mündlichen Anhörungen in Den Haag getroffen werden, fügte das russische Außenministerium hinzu.
Kiew hatte seine Klage gegen Russland am 26. Februar 2022 vor dem obersten Gericht der UNO in Den Haag, welches laut UN-Charta die höchste Instanz für die Auslegung des Völkerrechts ist, erhoben. Ihr hatten sich 33 Länder, darunter Deutschland, Australien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kanada, Dänemark, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, das Fürstentum Liechtenstein, Malta, Norwegen, Polen, Rumänien, Großbritannien, Tschechien und die Slowakei angeschlossen. Die Anschlusserklärung der USA hatte das Gericht am 5. Juni 2023 für verspätet und unzulässig erklärt.