Von Sybille Fuchs – 6. Dezember 2023
Seit Wochen werden in Deutschland und anderen Ländern zahlreiche Künstler, Künstlerinnen und Kulturschaffende als Antisemiten verleumdet und ihrer Wirkungsmöglichkeiten beraubt. Künstler, die Stellung gegen das Massaker der israelischen Armee im Gaza beziehen oder sich in der Vergangenheit kritisch über die Politik der israelischen Regierung geäußert haben, werden angeprangert und zensiert.
Die Kampagne ist nicht neu. Bereits 2019 hatte der Bundestag eine Resolution verabschiedet, der zufolge Organisationen und Personen, die in Verbindung zur israelkritischen BDS-Kampagne (Boycott, Divestment and Sanctions) stehen, öffentliche Räume und finanzielle Förderung zu verweigern sind. Die WSWS hat ausführlich über die Angriffe auf den Rock-Musiker Roger Waters, die Kasseler Documenta und das Kulturzentrum Oyoun berichtet, dem der Berliner Senat die Förderung streichen will.
Doch seit die israelische Armee vor den Augen einer entsetzten Weltöffentlichkeit mit völkermörderischer Brutalität gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen vorgeht, häufen sich die Angriffe auf die Kunst- und Meinungsfreiheit. Alle Schleusen einer antidemokratischen Schmutz- und Verleumdungskampagne, an der sich alle Bundestagsparteien und Medien beteiligen, sind geöffnet. Oft reicht es, dass die Betroffenen den „Terror der Hamas“ nicht erwähnen, damit sie sanktioniert werden.
Die Kampagne nimmt immer mehr den Charakter einer Gleichschaltung des gesamten Kulturbetriebs an, wie sie unter dem Nationalsozialismus in Deutschland rigoros verfolgt wurde.