Von Thomas Röper – 19. März 2025
Die Präsidenten Russlands und der USA haben in ihrem Telefonat eine 30-tägige Pause für Angriffe auf die Energie-Infrastruktur beschlossen und Putin hat umgehend Anweisung gegeben, das umzusetzen. Selensky erklärte nun, dass die Ukraine sich daran erst einmal nicht halten will.
Die Präsidenten Russlands und der USA Putin und Trump, haben in ihrem Telefonat eine 30-tägige Pause für Angriffe auf die Energie-Infrastruktur vereinbart und Präsident Putin hat dem russischen Verteidigungsministerium umgehend die Anweisung gegeben, die russischen Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur einzustellen.
In der auf das Telefonat folgenden Nacht hielt Russland sich an diese Absprache. Es gab zwar russische Luftangriffe auf Ziele in der Ukraine und westliche Medien wie der Spiegel berichteten darüber entrüstet, aber in den Meldungen gab es keine Hinweise darauf, dass Russland Anlagen der ukrainischen Energie-Infrastruktur angegriffen hätte.
Die Ukraine hat es mit der Umsetzung der Absprache zwischen Trump und Putin hingegen nicht eilig und beschoss in der auf das Telefonat folgenden Nacht ein Öldepot im russischen Gebiet Krasnodar.
Das war offensichtlich kein Fehler, sondern eine bewusste Provokation, denn am folgenden Tag hat Selensky bei einer Pressekonferenz erklärt, die Ukraine werde das Waffenstillstandsregime für Angriffe auf Energieinfrastrukturanlagen erst einhalten, wenn bei dem bevorstehenden Treffen mit den USA in Saudi-Arabien eine entsprechende Vereinbarung erzielt werde.
Außerdem forderte Selensky mehr, denn in seiner Antwort auf eine entsprechende Frage von Journalisten sprach Selensky davon, „Energieanlagen und Infrastruktureinrichtungen“ in eine Liste von Einrichtungen aufzunehmen, für die das Moratorium gelten soll. Selensky geht es also nicht nur um Einrichtungen der Energie-Infrastruktur, sondern auch um andere Infrastrukturobjekte.
Das mag aus seiner Sicht verständlich sein, aber das ist nicht das, was Trump und Putin abgesprochen haben und was sofort hätte in Kraft treten können. Selensky spielt also wieder mal auf Zeit und verhindert damit diesen ersten Schritt zur Deeskalation, denn ob Russland sich allzu lange an ein einseitiges Moratorium hält, während die Ukraine weiterhin Energie-Infrastruktur in Russland angreift, ist zweifelhaft. Russland wird das Moratorium sicherlich einige Zeit einhalten, um Trump und der Welt Russlands guten Willen zu demonstrieren, aber ewig wird Russland sicher nicht stillhalten.