Von Thomas Röper – 11. September 2024
Aus dem Westen kommen derzeit widersprüchliche Signale zum Ukraine-Konflikt. Während Bundeskanzler Scholz von Friedensverhandlungen mit Russland spricht, scheint die US-Regierung die Entscheidung über Angriffe mit Langstreckenwaffen auf Russland getroffen zu haben. … Darauf deuten … die Meldungen hin, die es nach dem Besuch der Außenminister der USA und Großbritanniens am Mittwoch in Kiew gab. Bisher hieß es aus Washington, dass man Kiew den Angriff mit aus dem Westen gelieferten Waffen auf Ziele tief im russischen Hinterland nicht erlauben werde, weil die Gefahr einer Eskalation des Krieges zu groß sei. Daran scheint sich nun etwas geändert haben.
US-Außenminister Anthony Blinken sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Außenminister David Lammy und dem neuen ukrainischen Außenminister Andrej Sibiga in Kiew, die USA würden den „Faktor Eskalation“ bei Gesprächen mit der ukrainischen Regierung über Angriffe mit westlichen Waffen tief in russisches Gebiet zwar berücksichtigen, er sei aber nicht entscheidend. Auf eine Frage eines Journalisten dazu sagte Blinken:
„Sie erwähnten die Eskalation, die natürlich einer der Faktoren ist, die wir immer in Betracht ziehen. Aber sie ist definitiv nicht der einzige Faktor, und sie ist nicht unbedingt der entscheidende Faktor.“
Blinken sagte auch, dass er bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky und seinem britischen Amtskollegen solche Angriffe gegen Russland besprochen habe und beabsichtige, die Ergebnisse der Gespräche an US-Präsident Joe Biden weiterzuleiten:
„Ich werde die Ergebnisse dieses Gesprächs mit nach Washington nehmen, um den Präsidenten über das zu informieren, was ich gehört habe, und ich weiß, dass David dasselbe tun wird, und unsere Staats- und Regierungschefs werden dies am Freitag bei einem persönlichen Treffen in Washington besprechen.“
Parallel dazu wurde US-Präsident Biden in Washington gefragt, ob Washington beabsichtige, Angriffe mit US-Waffen tief in russisches Gebiet zu genehmigen. Seine Antwort lautete: „Daran arbeiten wir gerade.“