Von Andre Damon – 4. April 2023
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, kündigte am Montag ein Treffen mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen für diese Woche an. Das Treffen, das am heutigen Mittwoch in Kalifornien stattfinden soll, ist das hochrangigste Treffen mit einem taiwanesischen Staatsoberhaupt, das in den letzten Jahrzehnten auf amerikanischem Boden stattgefunden hat. Es bringt die Vereinigten Staaten näher an die Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen zu Taiwan. Das Treffen ist der jüngste Schritt in der Abkehr der Vereinigten Staaten von der Ein-China-Politik. Diese bestimmte die Diplomatie zwischen den Ländern seit einem Gipfeltreffen zwischen Richard Nixon und Mao Zedong im Jahr 1972. In einem gemeinsamen Kommuniqué, das 1972 von beiden Seiten veröffentlicht wurde, erkannten die Vereinigten Staaten den Anspruch der Volksrepublik an, die rechtmäßige Regierung von ganz China, d.h. auf beiden Seiten der Meerenge von Taiwan zu sein. Die US-Regierung unter Präsident Trump bemühte sich systematisch um die Beendigung der Ein-China-Politik und die Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen zu Taiwan. Gleichzeitig behauptete sie, damit auf die chinesische „Aggression“ zu reagieren. Diese Politik wurde unter der Biden-Regierung weiter intensiviert. Das Treffen am Mittwoch wird das erste Treffen zwischen einem taiwanesischen Staatsoberhaupt und einem Sprecher des US-Repräsentantenhauses auf amerikanischem Boden sein. Es findet in der Ronald Reagan Presidential Library in Simi Valley, Kalifornien, in der Nähe von Los Angeles statt.