Von Thomas Röper – 6. Mai 2022
Die NATO erklärt, dass sie NATO-Russland-Grundakte, das Dokument auf dem die Beziehungen zwischen der NATO und Russland aufgebaut werden sollten, nicht mehr einhalten wird. – 1997 wurde die NATO-Russland-Grundakte geschlossen, in der die NATO und Russland eine enge Zusammenarbeit vereinbart haben. Außerdem hat sich die NATO darin verpflichtet, keine Truppen dauerhaft in den Neumitgliedern in Osteuropa zu stationieren. Wieder einmal ist die Vorgeschichte entscheidend. Wenn man sich die anschaut, dann reibt man sich die Augen, wie schnell die sich Behauptungen von Politik und Medien im Westen ändern und die Menschen diese 180-Grad-Wendungen nicht einmal bemerken. Man kann ein weiteres Mal die Macht der Propaganda bewundern. Aber der Reihe nach. Wenn russische Propaganda sich als wahr erweist Bei der deutschen Wiedervereinigung haben die USA, Deutschland und andere Staaten Gorbatschow versprochen, dass sich die NATO nicht weiter nach Osten ausdehnen würde. US-Außenminister Baker machte seine berühmte Aussage, die NATO werde sich „keinen Zoll“ nach Osten ausdehnen. Westliche Medien haben das danach, als Russland sich über die NATO-Osterweiterungen beschwert hat, als russische Propaganda und Lügen bezeichnet. Noch im Januar durfte NATO-Generalsekretär Stoltenberg im Spiegel-Interview zu der Frage sagen: „Das stimmt einfach nicht, ein solches Versprechen wurde nie gemacht, es gab nie einen solchen Hinterzimmer-Deal. Das ist schlichtweg falsch.“