Von Thomas Röper – 2. September 2021
RT wird von der deutschen Regierung systematisch bei der Arbeit behindert. Das aktuelle Beispiel ist die Ablehnung, RT eine Fernsehlizenz zu genehmigen. Das war dem russischen Außenministerium eine offizielle Erklärung wert. – Die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa und speziell in Deutschland sind immer wieder Thema in den Erklärungen des russischen Außenministeriums. Auch Deutschland wird dabei immer wieder kritisiert. So auch bei der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums an diesem Donnerstag. Es ging mal wieder um RT-DE, denn RT hat eine Sendelizenz für das deutsche Kabelnetz beantragt, die jedoch von den Behörden in Luxemburg abgelehnt wurde. Und zwar, wie verlautete, auf Druck der deutschen Regierung. Außerdem hat RT seit langem Probleme mit seinen Bankkonten, nachdem die Commerzbank RT die Konten gekündigt hat. Obwohl die Bundesregierung nach wie vor Haupteigner der Commerzbank ist, sie also anweisen könnte, die Konten wieder zu eröffnen, meint die Bundesregierung, sie habe damit nichts zu tun.