Von Thomas Röper – 30. Oktober 2024
Der Westen will die russischen Gelder bis zur Rückzahlung der westlichen Kredite an Kiew blockieren. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte vor Journalisten auch, dass Kiew ausstehende Teile der Kredite des Westen mit Mitteln, die es von Moskau erhalten würde, zurückzahlen werde. Man scheint im Westen immer noch zu glauben, Russland zu einer bedingungslosen Kapitulation bewegen zu können.
Die G7-Staaten haben vor kurzem beschlossen, der Ukraine neue Kredite in Höhe von 50 Milliarden Dollar zu gewähren, die aus den beschlagnahmten Einnahmen aus vor allem in der EU eingefrorener russischer Vermögenswerte zurückgezahlt werden sollen. Ich habe gerade erst darüber berichtet, dass die EU-Kommission als eine der Vorbedingungen für die Kredite festlegen will, dass die Ukraine der EU die Kontrolle über ihre Rüstungsindustrie übergibt.
Allerdings gibt es dabei ein Problem, denn die EU verlängert ihre Russland-Sanktionen, und dazu gehört auch die Blockade der russischen Gelder, alle sechs Monate. Sollte die EU aus irgendeinem Grunde plötzlich nicht in der Lage sein, die Verlängerung der Blockade der russischen Gelder einstimmig zu verlängern, würden die Gelder freigegeben und die G7-Staaten müssten die an Kiew vergebenen Kredite in Höhe von 50 Milliarden Dollar selbst zurückzahlen, weil die bankrotte Ukraine dazu natürlich nicht in der Lage ist.