Von Gregor Link – 4. Januar 2023
Deutschland befeuert den Krieg in der Ukraine und Israels Genozid im Gaza-Streifen durch Rüstungsexporte, die immer größere Ausmaße annehmen. Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 12,2 Milliarden Euro – 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Waffenlieferungen sind Ausdruck der Großmachtagenda des deutschen Imperialismus und Teil einer massiven europaweiten Aufrüstungskampagne. Aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums geht hervor, dass zusätzlich zu den Waffenlieferungen an das ukrainische Militär im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 12. Dezember 2023 Norwegen mit Rüstungsgütern im Wert von 1,20 Milliarden Euro beliefert wurde, gefolgt von Ungarn (1,03 Milliarden Euro), Großbritannien (654,9 Millionen Euro), den USA (545,4 Millionen Euro) und Polen (327,9 Millionen Euro). Exporte in Höhe von jeweils mehreren hundert Millionen Euro gingen auch nach Israel und Südkorea. Der Rekordwert übertrifft das von der Ampel-Regierung im Jahr 2022 genehmigte Exportvolumen von 8,36 Milliarden Euro, das selbst der bis dahin zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik war.