Von Thomas Röper – 8. Juli 2024
Beim anstehenden NATO-Gipfel wird die Ukraine das beherrschende, aber nicht das einzige heikle Thema sein. Die NATO-Mitglieder verschieben den NATO-Beitritt der Ukraine, der der Grund für die Eskalation des Donbass-Krieges war, inzwischen auf den Sankt-Nimmerleinstag. Kiew dürfte frustrierende Tage erleben.
Es sei noch einmal daran erinnert, dass der Grund für die Eskalation des Donbass-Krieges Ende Februar 2022 vor allem zwei Gründe hatte: Erstens die Tatsache, dass die NATO damals den Beitritt der Ukraine forcierte (in den Medien war damals ständig von der „Politik der offenen Tür“ für Kiew die Rede) und Russlands Sorgen und Warnungen ignorierte. Im Dezember 2021 hat Russland daher einen letzten Versuch einer friedlichen Einigung gemacht und der NATO und den USA gegenseitige Sicherheitsgarantien angeboten, zu denen auch ein Verzicht des NATO-Beitritts der Ukraine gehörte. Zum Monatswechsel Januar/Februar 2022 haben die USA und die NATO es abgelehnt, darüber auch nur zu reden.
Außerdem hat der ukrainische Präsident Selensky am 19. Februar 2022 auf der Münchner Sicherheitskonferenz unter der Applaus der Vertreter des Westens die nukleare Bewaffnung der Ukraine angedroht. Auf die Kombination dieser beiden Ereignisse musste Russland mit seiner Militäroperation reagieren, weil die Alternative gewesen wäre, dass an seiner Grenze eine atomar bewaffnete Ukraine entsteht, die auch noch NATO-Mitglied ist und in ihre Militärdoktrin einen Krieg gegen Russland um die Krim festgeschrieben hatte.
Man kann zur Frage der Krim und auch zum NATO-Beitritt stehen, wie man will, aber wohl nur wenige normal denkende Menschen dürften der Meinung sein, dass eine dieser Fragen einen großen Krieg oder gar einen Atomkrieg wert sind. Am Ende dieses Artikels fasse ich die Chronologie der Eskalation noch einmal zusammen.