Von Philipp Frisch – 18. Juni 2024
Die vergangenen Wochen waren von einer atemberaubenden Eskalation des Nato-Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine geprägt. Kaum ein Tag verging, an dem nicht führende Politiker auf ein schärferes Vorgehen gegen Russland drängten. Während die ukrainische Armee mit Nato-Waffen Ziele im russischen Hinterland angriff und das Militärbündnis den Einsatz von Bodentruppen diskutierte, trieb die Bundesregierung ihre Vorbereitungen auf einen großen europäischen „Landkrieg“ – wie es der selbsternannte „Rüstungsindustrieminister“ Robert Habeck (Grüne) nennt – energisch voran.
Die Bundesregierung beschleunigt ihre Pläne für eine neue Wehrpflicht, die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) letzte Woche teilweise der Öffentlichkeit präsentierte. Bereits im Frühjahr hatte Pistorius die Rückkehr zur Wehrpflicht nach skandinavischem Vorbild gefordert, um Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen.
Am vergangenen Mittwoch verkündete Pistorius dann vor der versammelten Presse, dass ab 2025 pro Jahr mindestens 5000 zusätzliche junge Männer und Frauen zum „Auswahlwehrdienst“ herangezogen werden. Das sei das Maximum, das in den Grenzen der aktuellen Ausbildungskapazitäten möglich sei.
„Ich mache keinen Hehl daraus: Ich würde gerne 20.000 Wehrdienstleistende jedes Jahr ausbilden“, so der Minister. Mit der Ausweitung der Kapazitäten solle die Zahl dann ansteigen. „Drei Themen sind dabei zentral: Personal, Material und Finanzen. Im Ernstfall brauchen wir junge Männer und Frauen, die dieses Land verteidigen.“
Der Hauptzweck von Pistorius‘ unmittelbaren Plänen liegt weniger in der sofortigen Mobilisierung, als darin, die Strukturen – Erfassung von Personen, entsprechende Gesetze, etc. – zu schaffen, um schließlich Hunderttausende Soldaten und Reservisten als Kanonenfutter einziehen zu können.