Von Andre Damon – 27. März 2025
Am 15. März startete das US-Militär Luftangriffe auf Wohngebiete in Sanaa, der Hauptstadt des Jemen. Dabei wurden 53 Männer, Frauen und Kinder getötet. Unter den Opfern waren mehrere politische Führer der Huthi-Regierung. Der Jemen, das ärmste Land im Nahen Osten, leidet seit Jahren unter US-gestützten Bombenangriffen und wird von Saudi-Arabien planmäßig ausgehungert. Das hat bisher zum Tod von mehr als 400.000 Menschen geführt.
Die US-Luftangriffe verstoßen gegen zahlreiche Gesetze und Verträge des Völkerrechts. Diejenigen, die diese Angriffe geplant, ausgelöst und durchgeführt haben, sind der folgenden Kriegsverbrechen schuldig:
- Durchführung eines nicht-provozierten Angriffs unter Verletzung des Gewaltverbots gemäß der UN-Charta und des Römischen Statuts.
- Gezieltes Töten von politischen Führern, die nicht an Kampfhandlungen beteiligt sind. Dies ist ein Verstoß gegen den Schutz der UN-Charta, des Internationalen Vertrags über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) und des Römischen Statuts.
- Der Einsatz von Waffen oder Taktiken, die nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen unterscheiden. Das stellt einen Verstoß gegen das Verbot wahlloser Angriffe dar, wie es in den Genfer Konventionen und im Römischen Statut festgelegt ist.
Am Montag, zehn Tage nach Beginn dieses Angriffs des US-Militärs auf den Jemen, hat das Magazin Atlantic in einem Bericht enthüllt, dass führende Angehörige der Trump-Regierung versehentlich Jeffrey Goldberg, den Chefredakteur des Magazins, in einen Nachrichten-Thread einbezogen hatten, als sie den Angriff auf den Jemen planten.
So wurde Goldberg unverhofft über eine kriminelle Verschwörung zur Einleitung eines illegalen Angriffskriegs unterrichtet. Wie hat er darauf reagiert? Er zog sich pflichtschuldigst aus dem Nachrichten-Thread zurück, informierte die Verschwörer über ihren Fehler und wartete dann zehn Tage, ehe er ausgewählte Auszüge aus der Diskussion veröffentlichte.