Von Denis Dubrovin/TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 10. April 2024
Die EU-Kommission reißt immer mehr Macht an sich und entmachtet die Nationalstaaten der EU. Der Ukraine-Konflikt und die Kriegspropaganda verdecken den laufenden Prozess der Entmachtung der EU-Mitgliedsstaaten.
Ich habe schon öfter thematisiert, dass EU-Kommissionschefin von der Leyen den EU-Mitgliedsstaaten immer mehr Kompetenzen entzieht und die Macht der EU-Kommission auf Bereiche ausgeht, über die ihr laut den EU-Verträgen gar keine Macht zusteht. Sei es der skandalöse zentralisierte Kauf von Covid-„Impfstoffen“, sei es die Übernahme über die Medienaufsicht, oder sei es aktuell der Versuch der Übernahme der Kontrolle über die Rüstungsindustrie. Hinzu kommen zu all dem die Bemühungen, das Vetorecht der Mitgliedsstaaten abzuschaffen, was die Macht komplett in Brüssel konzentrieren würde.
Da die EU-Kommission nicht demokratisch gewählt ist und das Europäische Parlament nur ein Scheinparlament ist, dessen Entscheidungen nur beratende Funktionen haben, läuft hier gerade der Prozess der Abschaffung von demokratischen Prozessen, weil die Nationalstaaten, in denen gewählte Parlamente bindende Entscheidungen treffen können, entmachtet werden.
Der Brüssel-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur hat dazu eine sehr interessante Analyse geschrieben, der ich zwar nicht in allen Punkten zustimme, die aber so interessant ist, dass ich sie Ihnen nicht vorenthalten möchte und sie daher übersetzt habe.