Von Thomas Röper – 1. Dezember 2024
Um die Meinungs- und Pressefreiheit ist es in Deutschland schlecht bestellt. Hier werde ich einen ersten Ausblick auf eine geplante Artikelserie geben und an einigen Beispielen aufzeigen, wie die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland weiter eingeschränkt werden soll.
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in Deutschland immer mehr eingeschränkt und ich sammle schon sehr lange Material über schon eingeführte oder angekündigte Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und den Ausbau des Überwachungsstaates. Ich plane darüber im Dezember eine mehrteilige Artikelserie zu veröffentlichen, denn inzwischen haben die offen und die verdeckt durchgeführten Maßnahmen zur Überwachung der Menschen und zur Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU Ausmaße angenommen, die noch vor kurzem undenkbar waren.
Dass ich das Thema heute aufgreife, ist dem Zufall geschuldet, dass die russische Menschenrechts-Stiftung Fonds zur Bekämpfung der Repression eine Recherche über die Pläne der Bundesregierung zur weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland veröffentlicht hat, die deutsche Übersetzung finden Sie hier.
Ich habe schon einige der Recherchen der Stiftung hier wortwörtlich veröffentlicht, tue das in diesem Falle jedoch nicht, weil in dem Artikel Formulierungen benutzt werden, die mir zu radikal erscheinen und nicht meine Wortwahl wären. Wenn dort zum Beispiel von der „Errichtung eines digitalen Konzentrationslagers“ in Deutschland gesprochen wird, dann finde ich diese Formulierung auf Deutsch schlicht unpassend.