Von Thomas Röper – 7. November 2023
Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck hat vor einigen Tagen eine Rede gehalten, in der er sich gegen Antisemitismus in Deutschland gestellt hat. Die Rede wurde von den deutschen Medien regelrecht gefeiert, aber was hat Habeck eigentlich wirklich gesagt? – … ich habe bem Spiegel eine Kolumne von Thomas Fischer mit der Überschrift „Rede zum Nahostkrieg – Was müssen die Muslime Robert Habeck beweisen?“ über Habecks Rede gefunden. Fischer war von Habecks Rede offensichtlich nicht allzu begeistert, im Gegenteil. Wie schon die Überschrift andeutet, wirft er Habeck sogar unterschwellig Rassismus vor. Wer die Kolumne bis zu Ende liest, der stellt fest, dass der Autor Habeck sogar ganz offen Rassismus vorwirft, denn die Kolumne endet mit folgendem Satz: „Der Ansatz des Ministers zur rhetorischen Verteilung, Zubilligung und Verwirkung von Ansprüchen auf Schutz und Toleranz erweist sich als stinknormale Variante des moralverbrämten Rassismus.“ Da wurde ich neugierig und habe mir die Rede angehört und auch den Text der Rede gelesen, den das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht hat. Und was soll ich sagen? Ich war schockiert, denn Habecks Rede war nicht nur recht offen rassistisch, sie war de facto auch Kriegshetze. Daher habe ich mir die Mühe gemacht, sehr detailliert auf die Rede einzugehen. Die historische Verantwortung Deutschlands: Habeck beginnt seine Rede mit der Schuld Deutschlands gegenüber den Juden wegen dem Holocaust und erklärt, dass Deutschland daher verpflichtet sei, Juden und auch den Staat Israel zu schützen. Das wird in Deutschland schon in der Schule so gelehrt, aber ich habe es immer etwas anders gesehen, denn in meinen Augen geht die Verantwortung Deutschlands viel weiter: In meinen Augen müssen die Deutschen, wenn sie als Volk eine Verantwortung aus ihrer Geschichte haben, dafür sorgen, dass es nie wieder und nirgendwo illegale Angriffskriege und Völkermord geben darf. Der Unterschied ist also, dass ich die historische Verantwortung Deutschlands nicht auf die Juden und Israel begrenze, wie es in Deutschland in der Schule gelehrt und von der Regierung umgesetzt wird, wenn sie verkündet, „Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson“, sondern dass das in meinen Augen generell und für alle Völker gilt. Das ist für mich die historische Verantwortung Deutschlands, denn dem Zweiten Weltkrieg, den Deutschland nun einmal begonnen hat (über die Vorgeschichte sollen sich Historiker streiten), sind nach den offiziellen Zahlen neben sechs Millionen Juden auch 27 Millionen Sowjetbürger und Millionen Menschen anderer Nationalitäten und Ethnien zum Opfer gefallen. Wenn es also eine historische Verantwortung Deutschlands gibt, dann muss sie nicht nur für Juden und Israel, sondern generell für alle Völker und Staaten gelten, und es wäre Deutschlands oberste Aufgabe, dafür zu sorgen, dass es nie wieder illegale Angriffskriege und Völkermorde geben darf. Dieser Verantwortung ist die Bundesrepublik Deutschland jedoch nie gerecht geworden, oder wie war das mit dem Vietnamkrieg, dem Krieg gegen den Irak, den Kriegen in Syrien, Libyen und so weiter? Kritik an diesen Kriegen der USA und der NATO gab es von offizieller deutscher Seite nie, auch wenn diesen Angriffskriegen Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind und sie dutzende Millionen von Flüchtlingen produziert haben.