Von Thomas Röper – 7. Januar 2025 18:21 Uhr
Marc Zuckerberg hat das Ende der Zensur auf Facebook und Instagram angekündigt und will sich in dieser Frage zukünftig an den Regeln von Elon Musks X (ehemals Twitter) orientieren. Was bedeutet diese Kehrtwende?
Trumps Pläne, mit dem Deep State in den USA aufzuräumen, werden offensichtlich bereits umgesetzt. Bei diesem Thema ist es wichtig zu erklären, dass der Deep State oder Tiefe Staat keine Verschwörungstheorie ist.
Gibt es den Tiefen Staat?
„Tiefer Staat“ bedeutet nichts anderes, als dass Behörden, Ministerien und andere Strukturen von Leuten dominiert werden, die einer bestimmten politischen Linie folgen und diese notfalls auch gegen ihre gewählte Regierung umsetzen, indem sie bürokratische Hürden aufbauen, um Entscheidungen der Regierung zu sabotieren.
Das haben wir bei Trumps erster Präsidentschaft gesehen, als Trump an der Umsetzung vieler seiner außenpolitischen Entscheidungen gehindert wurde. Das extremste Beispiel war, als Trump Ende Dezember 2019 verkündete, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen und das Pentagon diese Entscheidung verhinderte. Bekanntlich besetzen US-Truppen bis heute völkerrechtswidrig Teile Syriens.
Auf dem Papier ist der US-Präsident der Oberste Befehlshaber der US-Streitkräfte, aber trotzdem hat sich das US-Verteidigungsministerium geweigert, eine Anweisung seines Obersten Befehlshabers Trump umzusetzen. Das ist ein klassisches Beispiel für den Tiefen Staat in Aktion.